KAB

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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
KAB Den Aufbruch wagen für soziale
Gerechtigkeit
Festvortrag zum 5. Diözesantag des
KAB-Diözesanverbandes Magdeburg 2004
Ernst Leuninger
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Aufbau 0. Hinführung 1. Was ist soziale
Gerechtigkeit? 2. Wie ist die Situation? 3. Was
gilt es zu tun- Eine Kampagne für soziale
Gerechtigkeit?
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
0 Hinführung
Dieter Rickert dreht mit am großen Rad der
deutschen Wirtschaft. Ein Wirtschaftsmagazin
sortierte ihn jetzt unter "Die 50 Mächtigsten" im
Lande. Er gründet eine Stiftung, als erfolgreich
empfände er seine Stiftung, wenn nach zwei Jahren
Aufklärung und Druck auf Politiker Soziale
Gerechtigkeit zum Unwort des Jahres gewählt
würde. Soziale Gerechtigkeit gebe es nicht, weil
Menschen von unterschiedlicher Begabung und
Leistungsbereitschaft seien.
Ausgeträumt?
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Der Bremer Wirtschaftssenator Josef Hattig (1999)
(CDU) hat vorgeschlagen, den Begriff soziale
Gerechtigkeit zum Unwort des Jahres zu erklären.
In einem Interview der Neuen Osnabrücker
Zeitung" sagte Hattig zur Begründung, die Vokabel
sei verkommen" und diene lediglich dazu,
irgendwelche Besitzstände zu verteidigen". Der
designierte Chefredakteur der Welt am Sonntag
erklärt gar den Kapitalismus zum linken Projekt
denn nur er erfülle die Forderungen nach
Gerechtigkeit und Teilhabe.
Der Bundespräsident hat für die Entwicklung der
neuen Bundesländer wohl auch eher eine
neoliberale als eine Einstellung der sozialen
Gerechtigkeit.
Sozialstaat
Umbau oder Abriss?
Was läuft jetzt?
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Karl Marx Leo XIII. Adam Smith
Kommunismus
Katholische Soziallehre
Kapitalismus
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Nell-Breuning sagte, dass der Kapitalismus in
Deutschland sozial gezähmt sei, sonst sei er ein
Raubtierkapitalismus. Nun will er diese Zähmung
wegbeißen, weil sie ihn hindert, das zu machen
was er um jeden Preis will, Gewinn für die
Kapitaleigner. Die Sozialdemokratie tut ein
ihres, um durch ihre Politik einen Beitrag zu
dieser Entwicklung zu leisten. Von der FDP sind
wir dies gewohnt, wenn wir aber die Äußerungen
von einem führenden CDU-Politiker in der Fraktion
hören, dann können wir schon das kalte Grausen
bekommen, denn hier ist oft (weniger bei der CSU)
von der sozialen Tradition der CDU, die einmal
ihre Stärke war, gerade aus der katholischen
Soziallehre nichts mehr zu merken. Das gilt für
mich leider wohl auch vom neuen
Bundespräsidenten, bei allem Respekt vor diesem
Amt, ich warte aber auf die Rede zum Tag der
Einheit. Kapitalismus gegen katholische
Soziallehre ist das der neue Kampf?

• Die KAB nimmt diese Herausforderung an
• Sie veranstaltet die Kampagne
• Menschen beteiligen Gerechtigkeit schaffen
• Sie will dazu einen breiten gesellschaftlichen
  Dialog anstoßen

Einstiegstagung
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
1. Was ist soziale Gerechtigkeit?
Taparelli SJ 1793-1863
Wir kennen das Wort von der himmelschreienden
Ungerechtigkeit Gerechtigkeit hat eine religiöse
Begründung Die Tugend der Gerechtigkeit hat in
der katholischen Moral immer eine große Bedeutung
gehabt. Der Jesuit Azeglio Taparelli führte 1840
in Palermo den Begriff der sozialen Gerechtigkeit
ein. Seit der Enzyklika Rerum novarum 1891 von
Leo XIII. wird die soziale Gerechtigkeit immer
mehr zu einem Fundament der Katholischen
Soziallehre
Wenn es also unzulässig ist, nur für einen Teil
der Staatsangehörigen zu sorgen, den andern aber
zu vernachlässigen, so muß der Staat durch
öffentliche Maßnahmen sich in gebührender Weise
des Schutzes der Arbeiter annehmen. Wenn dies
nicht geschieht, so verletzt er die Forderung der
Gerechtigkeit, welche jedem das Seine zugeben
befiehlt. Richtig bemerkt in dieser Hinsicht der
hl. Thomas "Wie der Teil und das Ganze
gewissermaßen dasselbe sind, so gehört das, was
dem Ganzen gehört, auch gewissermaßen dem Teile
an". Unter den vielen und wichtigen Pflichten
also, die eine für das Wohl der Untertanen
besorgte Staatsleitung zu erfüllen hat, ist es
eine der ersten, daß sie allen Klassen von
Untertanen denselben Schutz angedeihen lasse, in
strenger Wahrung jener Gerechtigkeit, die man die
"verteilende" genannt hat. (Rerum novarum)
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
In der Enzyklika von Pius XI. Quadragesimo anno
kommt der Begriff Soziale Gerechtigkeit
ausdrücklich vor.
88...Höhere und edlere Kräfte müssen es sein,
die die wirtschaftliche Macht in strenge und
weise Zucht nehmen die soziale Gerechtigkeit und
die soziale Liebe! Darum müssen die staatlichen
und gesellschaftlichen Einrichtungen ganz und gar
von dieser Gerechtigkeit durchwaltet sein vor
allem aber tut es not, daß sie zur
gesellschaftspolitischen Auswirkung kommt, d.h.
eine Rechts- und Gesellschaftsordnung
herbeiführt, die der Wirtschaft ganz und gar das
Gepräge gibt. Seele dieser Ordnung muß die
soziale Liebe sein die öffentliche Gewalt aber
hat sie kraftvoll zu schützen und
durchzusetzen,...
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Drei Artikel des Grundgesetzes betonen das
Sozialstaatsgebot Artikel 20 Verfassungsgrundsä
tze - Widerstandsrecht(1) Die Bundesrepublik
Deutschland ist ein demokratischer und sozialer
Bundesstaat Artikel 23 Europäische Union -
Grundrechtsschutz - Subsidiaritätsprinzip(1)
Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt
die Bundesrepublik Deutschland bei der
Entwicklung der Europäischen Union mit, die
demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und
föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der
Subsidiarität verpflichtet ist Artikel 28
Landesverfassungen - Selbstverwaltung der
Gemeinden(1) Die verfassungsmäßige Ordnung in
den Ländern muß den Grundsätzen des
republikanischen, demokratischen und sozialen
Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes
entsprechen.

• Die Erfahrungen der Weimarer Zeit, dass zur
  Wahrung der Demokratie die soziale Absicherung,
  zur Verwirklichung der Bürger- und Menschenrechte
  die soziale Demokratie gehört, haben zu
  sozialstaatlichen Formulierungen geführt.
• Wir haben mit den versteckten Arbeitslosen so
  viele Arbeitslose wie etwa 1930, damals brach die
  Demokratie zusammen. Das sollte sich aber nicht
  wiederholen.
• Deshalb die Formulierung des Sozialstaatsgebotes
  im Grundgesetz.
• Dieses Sozialstaatsgebot wurde vor allem
  realisiert
• in der Tarifautonomie
• in der Sozialgesetzgebung
• in der sozialen Marktwirtschaft

Auf diese Gedanken hat Quadragesimo anno Einfluss
gehabt. Die Enzyklika wurde von Oswald von
Nell-Breuning SJ entworfen, der auch viel
Einfluss auf die Anfänge der Bundesrepublik hatte
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Das Godesberger Programm 19959 vollzog auch
programmatisch den praktisch längst vollzogenen
Wandel der SPD von einer marxistischen
Arbeiterpartei hin zu einer pragmatischen
Volkspartei (Demokratischer Sozialismus). Es hat
in seinen Grundzügen bis heute Geltung. Sozial
kontrollierte Marktwirtschaft und Soziale
Gerechtigkeit gehen in das Vokabular der SPD
ein. Die Marktwirtschaft gewährleistet von sich
aus keine gerechte Einkommens- und
Vermögensverteilung. Dazu bedarf es einer
zielbewußten Einkommens- und Vermögenspolitik. D
ie alten Kräfte erweisen sich als unfähig, der
brutalen kommunistischen Herausforderung das
überlegene Programm einer neuen Ordnung
politischer und persönlicher Freiheit und
Selbstbestimmung, wirtschaftlicher Sicherheit und
sozialer Gerechtigkeit entgegenzustellen. Zu
nennen sind Willy Brandt und Carlo Schmidt.
Getragen wurde der Aufbau im Wesentlichen von
CDU/CSU, nachdem das Ahlener Programm, dass ein
Verstaatlichung der Großindustrie wollte, nicht
zum Zuge kam. Die Gewerkschaften trugen den
Kompromiss des Sozialstaates mit. Vom Namen her
sind hier Konrad Adenauer und Ludwig Erhard zu
nennen.
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Sozialgesetzgebung 1957 hat Konrad Adenauer eine
Rentenreform durchgesetzt, mit der das von
Bismarck eingeführte Beitragssammelsystem
grundlegend geändert wurde. Die Renten wurden
wesentlich verbessert. Es konnten gute
Tarifabschlüsse gemacht werden Angebot und
Nachfrage hatten einen günstigen Verlauf Das hat
sich inzwischen geändert An Pfeilern des
Sozialstaates wird gerüttelt
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Was sagen kirchliche Dokumente dazu? Den
Ausgleich suchen In der Enzyklika Mater et
magistra hat Johannes XXIII. 1961 auf die
notwendigen Ausgleichmaßnahmen durch den Staat
hingewiesen. "Ausgleichs- und Förderungsmaßnahmen
innerhalb eines Staates 150. Manchmal haben die
Bewohner ein und desselben Landes am
wirtschaftlichen und gesellschaftlichen
Aufschwung in sehr ungleicher Weise teil vor
allem deswegen, weil der Raum, in dem sie wohnen
und arbeiten, wirtschaftlich weiter oder weniger
weit entwickelt ist als andere. In solchen Fällen
gebieten Gerechtigkeit und Billigkeit der
staatlichen Führung, dafür zu sorgen, dass solche
Ungleichheiten behoben oder doch gemildert werden.
Im Konzil wird gesagt (Gaudium et spes)66.
(Abbau übergroßer sozialökonomischer
Unterschiede) Um den Erfordernissen von
Gerechtigkeit und Billigkeit Genüge zu tun,
müssen ernsthafte Anstrengungen unternommen
werden, um ... die übergroßen und noch weiter
zunehmenden Ungleichheiten der wirtschaftlichen
Lage und die damit Hand in Hand gehende
persönliche und soziale Diskriminierung möglichst
rasch abzubauen."
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit

• Die Enzyklika Populorum Progressio (Paul
  VI.)begründet soziale Gerechtigkeit in der
  Solidarität der ganzen Menscheitsfamilie
• Um eine solidarische Entwicklung der Menschheit
• 43. Die allseitige Entwicklung des Einzelmenschen
  muß Hand in Hand gehen mit der Entwicklung der
  gesamten Menschheit beide müssen sich
  wechselseitig unterstützen.
• Wir sagten in Bombay "Der Mensch muß dem
  Menschen begegnen. Die Völker müssen sich als
  Brüder und Schwestern begegnen, als Kinder
  Gottes. In diesem gegenseitigen Verstehen und in
  dieser Freundschaft, in dieser heiligen
  Gemeinschaft müssen wir mit dem gemeinsamen Werk
  und der gemeinsamen Zukunft der Menschheit
  beginnen
• 44. Diese Pflicht betrifft an erster Stelle die
  Begüterten. Sie wurzelt in der natürlichen und
  übernatürlichen Brüderlichkeit der Menschen, und
  zwar in dreifacher Hinsicht
• zuerst in der Pflicht zur Solidarität, der Hilfe,
  die die reichen Völker den Entwicklungsländern
  leisten müssen
• sodann in der Pflicht zur sozialen Gerechtigkeit,
  das, was an den Wirtschaftsbeziehungen zwischen
  den mächtigen und schwachen Völkern ungesund ist,
  abzustellen
• endlich in der Pflicht zur Liebe zu allen, zur
  Schaffung einer menschlicheren Welt für alle, wo
  alle geben und empfangen können, ohne daß der
  Fortschritt der einen ein Hindernis für die
  Entwicklung der anderen ist. Diese Angelegenheit
  wiegt schwer von ihr hängt die Zukunft der
  Zivilisation ab.

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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Eine Bischofssynode bekräftigt 1987 Der Heilige
Geist lässt uns immer klarer erkennen, dass
Heiligkeit heute den Einsatz für Gerechtigkeit
und die Solidarität mit den Armen und
Unterdrückten erfordert. Die Umgestaltung der
Gesellschaft nach dem Plan Gottes gehört zur
wahren Heiligkeit der Christgläubigen. Hier
spielen auch die Option für die Armen und die
vielen Unterdrückungen auf der Welt eine große
Rolle. Solidarität und soziale Gerechtigkeit
gehören zusammen
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Das gemeinsame Wort der Kirchen Für eine Zukunft
in Solidarität und Gerechtigkeit sagt 1997 (22)
Der soziale Ausgleich ist ein integraler
Bestandteil des Konzepts der sozialen
Marktwirtschaft. Wer das Prinzip einer begrenzten
Korrektur der Einkommensverteilung in Frage
stellt, stellt den Sozialstaat in Frage. Nur ein
finanziell leistungsfähiger Staat kann als
Sozialstaat funktionieren. Er braucht die Mittel
um der Verpflichtung zum sozialen Ausgleich
nachkommen zu können. Bei dem sinnvollen Schritt
zur Verschlankung" des Staates darf er nicht
ausgehungert werden, darf er nicht so sehr
abmagern, dass er seine Aufgabe als Sozialstaat
nur noch unzureichend erfüllen kann." Es bleibt,
was die Kirchen sagen (6) Der Sozialstaat dient
dem sozialen Ausgleich. Darum belastet er die
Stärkeren zu Gunsten der Schwächeren"
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Weiter das Sozialwort zur sozialen
Gerechtigkeit (112) In dem Begriff der sozialen
Gerechtigkeit drückt sich aus, daß soziale
Ordnungen wandelbar und in die gemeinsame
moralische Verantwortung der Menschen gelegt
sind. Zur Verwirklichung von Gerechtigkeit
gehört es daher, daß alle Glieder der
Gesellschaft an der Gestaltung von gerechten
Beziehungen und Verhältnissen teilhaben und in
der Lage sind, ihren eigenen Gemeinwohlbeitrag zu
leisten. Suche nach Gerechtigkeit ist eine
Bewegung zu denjenigen, die als Arme und
Machtlose am Rande des sozialen und
wirtschaftlichen Lebens existieren und ihre
Teilhabe und Teilnahme an der Gesellschaft nicht
aus eigener Kraft verbessern können. Soziale
Gerechtigkeit hat insofern völlig zu Recht den
Charakter der Parteinahme für alle, die auf
Unterstützung und Beistand angewiesen sind ...
Sie erschöpft sich nicht in der persönlichen
Fürsorge für Benachteiligte, sondern zielt auf
den Abbau der strukturellen Ursachen für den
Mangel an Teilhabe und Teilnahme an
gesellschaftlichen und wirtschaftlichen
Prozessen.
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Soziale Gerechtigkeit ist biblisch begründet Die
Bibel kennt eine grundlegende Gleichheit im
Jubeljahr Levitikus 25 8 Du sollst sieben
Jahreswochen, siebenmal sieben Jahre, zählen die
Zeit von sieben Jahreswochen ergibt für dich
neunundvierzig Jahre. 9 Im siebten Monat, am
zehnten Tag des Monats, sollst du das Signalhorn
ertönen lassen am Versöhnungstag sollt ihr das
Horn im ganzen Land ertönen lassen. 10 Erklärt
dieses fünfzigste Jahr für heilig, und ruft
Freiheit für alle Bewohner des Landes aus! Es
gelte euch als Jubeljahr. Jeder von euch soll zu
seinem Grundbesitz zurückkehren, jeder soll zu
seiner Sippe heimkehren. 2523 Das Land darf
nicht endgültig verkauft werden denn das Land
gehört mir, und ihr seid nur Fremde und
Halbbürger bei mir.
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Amos wird noch deutlicher Amos 5, 57 Weh denen,
die das Recht in bitteren Wermut verwandeln und
die Gerechtigkeit zu Boden schlagen. 510 Bei
Gericht hassen sie den, der zur Gerechtigkeit
mahnt, und wer Wahres redet, den verabscheuen
sie. 511 Weil ihr von den Hilflosen Pachtgeld
annehmt und ihr Getreide mit Steuern belegt,
darum baut ihr Häuser aus behauenen Steinen - und
wohnt nicht darin, legt ihr euch prächtige
Weinberge an - und werdet den Wein nicht trinken.
2 Denn ich kenne eure vielen Vergehen und eure
zahlreichen Sünden. Ihr bringt den Unschuldigen
in Not, ihr laßt euch bestechen und weist den
Armen ab bei Gericht.
Jesaja hat eine Vision einer friedlichen
Gesellschaft Jesaja 32 15 Wenn aber der Geist aus
der Höhe über uns ausgegossen wird, dann wird die
Wüste zum Garten, und der Garten wird zu einem
Wald. 16 In der Wüste wohnt das Recht, die
Gerechtigkeit weilt in den Gärten. 17 Das Werk
der Gerechtigkeit wird der Friede sein, der
Ertrag der Gerechtigkeit sind Ruhe und Sicherheit
für immer.
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Im Neuen Testament setzt sich die Linie fort, in
Jesus ist das Reich der Gerechtigkeit und des
Friedens ausgebrochen Lukas 416-21 So kam er
auch nach Nazaret, wo er aufgewachsen war, und
ging, wie gewohnt, am Sabbat in die Synagoge. Als
er aufstand, um aus der Schrift vorzulesen,
reichte man ihm das Buch des Propheten Jesaja. Er
schlug das Buch auf und fand die Stelle, wo es
heißt Der Geist des Herrn ruht auf mir denn der
Herr hat mich gesalbt. Er hat mich gesandt, damit
ich den Armen eine gute Nachricht bringe damit
ich den Gefangenen die Entlassung verkünde und
den Blinden das Augenlicht damit ich die
Zerschlagenen in Freiheit setze und ein
Gnadenjahr des Herrn ausrufe. Dann schloss er
das Buch, gab es dem Synagogendiener und setzte
sich. Die Augen aller in der Synagoge waren auf
ihn gerichtet. Da begann er, ihnen darzulegen
Heute hat sich das Schriftwort, das ihr eben
gehört habt, erfüllt. Die ist ein Auftrag für
uns Matthäus 6, 33 Euch aber muss es zuerst um
sein Reich und um seine Gerechtigkeit gehen dann
wird euch alles andere dazugegeben Danach
erfolgt das Gericht Matthäus 25, 40 Darauf wird
der König ihnen antworten Amen, ich sage euch
Was ihr für einen meiner geringsten Brüder getan
habt, das habt ihr mir getan.
Synagoge von Nazareth
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit

• Was ist soziale Gerechtigkeit
• Die Güter der Erde sind für alle da
• Jeder ist ein Geschöpf Gottes
• Gott will Gerechtigkeit unter den Menschen
• Eine absolute Gleichheit ist hier nie zu schaffen
• Sie muss aber immer wieder Option sein, die unser
  Handeln hier immer unter die Frage stellt, wie
  trifft das die Armen und Schwachen, ist eine
  gerechtere Lösung machbar?
• Allzu große Unterschiede sind nicht zulässig
• Allen sind nach Möglichkeit die
  Beteiligungsrechte zu geben, die sie zur
  Realisierung eines Lebens in Anstand und Würde
  benötigen
• Der Staat ist der Garant der sozialen
  Gerechtigkeit, er muss ggf. durch Ausgleich für
  eine bessere Gerechtigkeit sorgen

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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Wie ist die Situation? Dazu einige Schlaglichter
Hier liegt das eigentliche Problem Wenn die
Massenkaufkraft nicht gestärkt wird, passiert
wohl kaum etwas, im Export sind wir Weltmeister,
in der Produktivität haben wir den 2. Platz Aber
Manager wollen die 40-Stundenwoche Welche Arbeit
sollen Arbeitslose annehmen, wenn keine da ist?
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Das Arbeitslosengeld II auf Sozialhilfeniveau
bedeutet, dass es künftig etwa 3,5 Millionen neue
AL II-Empfänger zu den bisherigen 2,7 Millionen
Sozialhilfeempfängern gibt. In Deutschland müssen
also künftig über 6 Millionen Menschen mit 345
Euro (ohne Unterkunfts- und Heizungszuschuss) im
Monat "leben". Über eine halbe Million Menschen
erhalten gar keine Unterstützung, weil der
Partner oder die Partnerin mehr als 800 Euro
monatlich verdient.
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Es geht um den größten Sozialabbau in der
Geschichte der Bundesrepublik. Natürlich muss
gespart werden nachdem der Staat durch die
Steuerreform ab 2005 pro Jahr 50 Milliarden Euro
weniger einnimmt. Dabei werden die Reichen
überwiegend geschont. Das hat zur Folge, dass
mit der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und
Sozialhilfe das so genannte Arbeitslosengeld II
geschaffen wird. Zu Recht hat Johannes Rau in
seiner großen Abschiedsrede angemahnt, daran zu
denken, dass Deutschlands Reichtum bisher in
sozialer Gerechtigkeit bestand.
Sozial-Schmarotzer sind nicht diejenigen, die
mit 345 Euro (ohne Unterkunfts- und
Heizungszuschuss ca. 500-600 ) im Monat "leben
im Monat leben müssen, sondern diejenigen, die
Milliarden Steuern hinter ziehen.
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Die Renten werden gekürzt Pensionen
verringert Krankenkassenleistungen reduziert,
mehr und mehr Vorsorge privatisiert Auch bei der
Jugendhilfe, bei Frauenhäusern und
Suchtprävention wird gestrichen. Der Sozialstaat
wird dramatisch ausgedünnt
Hinzu kommt die immer noch nicht geleistete
Einheit Deutschlands im wirtschaftlichen Bereich,
ohne Steuern geht das nicht
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Sozialstaatlichkeit Solidarität Soziale
Gerechtigkeit Das war einmal weltweit ein
Aushängeschild Jetzt wird es weggeräumt als
überholtes Fossil Muss das sein?
Das kann es nicht sein!
Der Sozialstaat muss erneuert werden, nicht unter
den Kriterien des Neoliberalismus, sondern der
sozialen Gerechtigkeit
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
3. Was gilt es zu tun- Eine Kampagne für soziale
Gerechtigkeit
Unter dem Motto "Menschen beteiligen -
Gerechtigkeit schaffen" hat die KAB auf ihrem 12.
Bundesverbandstag in Mainz Oktober 2003 daher
eine bundesweite Kampagne ins Leben, die sich für
mehr Teilhabe, Gerechtigkeit und Solidarität in
der Gesellschaft ausspricht Menschen beteiligen
Gerechtigkeit schaffen Gutes Leben für alle
ins Leben gerufen.

• Dabei geht es um die Verwirklichung der sozialen
  Grundrechte in die Arbeitsfeldern
• Würdige Arbeit für alle
• Die Leistung von Familien anerkennen
• und fördern
• Solidarisch finanzierter Schutz gegen
• Arbeitslosigkeit, Krankheit, Altersrisiken,
• Unfall und Arbeitsunfähigkeit
• Mitbestimmung im Betrieb und in
• der Politik
• Langzeitarbeitslosen eine faire Chance
• geben, wieder zu arbeiten
• Alle Einkommensarten müssen das
• Sozialsystem finanzieren
• Eine Grundsicherung muss geschaffen werden

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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit

• Arbeit ist mehr als Erwerbsarbeit!
• Alle Formen der menschlichen Arbeit sei es die
  Familienarbeit, das ehrenamtliche Engagement und
  die Erwerbsarbeit sind für das soziale
• Zusammenleben und das Gemeinwohl gleichermaßen
  unerlässlich und wertvoll. Arbeit ist mehr als
  Erwerbsarbeit! Deshalb setzt die
  Tätigkeitsgesellschaft
• auf eine gleichwertige Anerkennung von
• Erwerbsarbeit
• Familienarbeit
• Arbeit im Ehrenamt.

Arbeit teilen Wenn alle Menschen an allen Formen
an allen Formen der Arbeit teilhaben und neue
selbstbestimmte Arbeit wachsen soll, dann muss
Arbeit in der der Tätigkeitsgesellschaft der
Zukunft gerecht geteilt werden. Dies gilt nicht
nur für die Erwerbsarbeit, auch für die
Familien-, Erziehungs- und Pflegearbeit, die
heute fast ausschließlich von Frauen geleistet
wird, sie muss zwischen Männern und Frauen neu
verteilt werden
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Die Gewährleistung sozialer Sicherheit im Alter
hat Vorrang, dabei ist das Sicherheit im Alter
dabei ist das Besondere am KAB-Modell (und andere
Verbände) eine breitere Einnahmebasis, weil
alle Einkünfte einbezogen werden, nicht nur die
Einkommen aus Erwerbsarbeit ein
Mindeststandard sozialer Sicherheit im Alter
unabhängig von der Erwerbsbiografie am
Grundprinzip der gesetzlichen Alterssicherung als
solidarische, beitrags-, leistungsbezogene und
umlagefinanzierte Versicherung wird festgehalten
Anreize für eine verbesserte private und
Anreize für eine verbesserte private
und betriebliche Altersvorsorge als Regelfall und
Ergänzung zur gesetzlichen Altersvorsorge.
Drei Rentenstufen (Cappuccino-Modell) 1. Die
Sockelrente als beitragsfinanzierte
Volksversicherung für alle Einwohner
gewährleistet unabhängig von Erwerbsarbeitszeiten
eine Mindestsicherung im Alter. Damit wird das
soziale Grundrecht auf Existenzsicherung im Alter
und Grundrecht auf Existenzsicherung im Alter und
die Würde eines jeden Menschen verwirklicht. Es
geht um ein gutes Leben für alle. 2. Mit der
Arbeitnehmerpflichtversicherung als zweiter Stufe
im KAB-Modell bleiben die Prinzipien und Elemente
der gesetzlichen Rentenversicherung erhalten. 3.
Betriebliche und private Altersvorsorge ergänzen
die beiden Stufen. Diese dritte Stufe muss neben
der Sockelrente und der gesetzlichen
Arbeitnehmerrente zum Regelfall werden.
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit

• Zur Gesundheitsreform - Vorbeugen ist besser als
  Heilen
• Durch langfristige Gesundheitsvorsorge können
  viele Krankheiten und mindestens 15 Prozent
  der Gesundheitsausgaben vermieden werden.
  Prävention muss vor Behandlung stehen.
• Über 40.000 Arzneien sind in Deutschland
  zugelassen, eine Vielzahl ohne den Nachweis
  eines therapeutischen Nutzens. Eine Positivliste
  für Medikamente würde eine deutliche Kosten- für
  Medikamente würde eine deutliche Kostensenkung
  bringen und zugleich Qualität und Transparenz
  verbessern.
• Experten klagen, ein Viertel aller von Ärzten
  abgerechneten Leistungen seien überflüssig, weil
  ihr Nutzen nicht belegt ist. Praxisnahe
  Ausbildung und regelmäßige Fortbildung des
  medizinischen Personals könnten das verhindern.
• Soziale Gerechtigkeit im Gesundheitssystem, das
  heißt für uns das heißt für uns
• Jede/r erhält die notwendige medizinische
  Versorgung.
• Die Gesundheitsvorsorge verstärken.
• Das Sachleistungsprinzip erhalten, d.h. jede/r
  erhält ohne Vorauszahlung die erforderlichen
  Leistungen.
• Wir brauchen eine solidarische Krankenversicherung
  , keine Aufspaltung in private- und gesetzliche
  Teilversicherungen oder in Grund- und
  Zusatzleistungen.

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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Leitantrag der KAB-Westd. in Dortmund "Bilden -
Bewegen - Beteiligen Bildung schafft
Gerechtigkeit!" Wir uns z.B. wehren gegen die
Privatisierung der Studiengebühren Es folgen
dann weitere Verlagerungen. Pisa hat deutlich
gemacht, dass wirtschaftlich Schwächere
schlechtere Bildungs- und damit
Beteiligungschancen haben.
Mit 5,3 Bildungsanteil am Bruttoinlandsprodukt
sind wir international in der unteren
Hälfte Wissensgesellschaft ist die Zukunft wir
haben verspielt ehe sie richtig anfängt
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit

• Wir werden aufgerufen zum Aufstehen für soziale
  Gerechtigkeit. Ein Wandel soll in die Wege
  geleitet werden. Wir bauen mit an der Erneuerung
  der Sozialstaatlichkeit unserer Gesellschaft
  nicht durch Abbruch sondern durch Erneuerung.
• Es gibt dazu ein Arbeitspaket mit Flyern und
  vielen Anregungen. Jedes Mitglied und jeder
  Verein sollte dabei mitmachen, einige Hinweise
  dazu
• Flyer verteilen
• Plakatieren,
• Tischparlamente veranstalten
• Besuche in Parteibüros, gerade auch die CDU und
  die SPD (Godesberger Programm) an ihre
  Traditionen erinnern
• Präsenz bei öffentlichen Veranstaltungen
• Bildungsabende verbunden mit guter Pressearbeit
• Kooperationspartner suchen z.B. Gewerkschaften
  und evangelischen Kirche
• Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt
• Wir sind herausgefordert!
• Soziale Gerechtigkeit für ganz Deutschland
  einfordern
• Ein soziales Europa verlangen
• Sich mit der weltweiten sozialen Ungerechtigkeit
  auseinandersetzen

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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Johannes Paul II. sagte zu italienischen
Stahlarbeitern Die Kirche will eine gerechte,
immer gerechtere Welt und all diejenigen, die
sich an diesem Kampf beteiligen, befinden sich
auf dem Weg des Evangeliums
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KAB Den Aufbruch wagen für soziale Gerechtigkeit
Dank an Josef Schwenke Gratulation und gute
Wünsche für die Zukunft der KAB-Magdeburg Wer
eine Aufgabe hat, der hat Zukunft Wir haben eine
Aufgabe, packen wir sie an!