Rechtskunde verlinkt

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Rechtskundeverlinkt

• Eine Zusammenfassung
• mit Hyperlinks
• (im Aufbau)

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Inhaltsverzeichnis

• Einführung Wesen Aufbau des Rechts
• Allgemeine Vertragslehre
• Einzelne Vertragsverhältnisse
• Gesellschaftsrecht
• Schuldbetreibung und Konkurs
• Zivilgesetzbuch

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Wesen des Rechts
Wesen und Aufbau des Rechts

• Was bestimmt unser Verhalten?

Moral
Sitte
Recht

• Eigene Wert-vorstellungen, Gesinnung
• Inneres Verhalten
• Nicht erzwingbar
• Nicht geschrieben

• Regeln des Brauches und des Anstandes
• Äusseres Verhalten
• Nicht erzwingbar
• Teilweise geschrieben

• Ordnungsregeln, Verhaltensvor-schriften des
  Staates
• Äusseres Verhalten
• Erzwingbar
• Geschrieben

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Aufbau der Rechtsordnung
Wesen und Aufbau des Rechts

• Die Rechtsordnung teilt sich auf in

Öffentliches Recht (ÖR)
Privates Recht (PR)

• Regelt Rechtsbeziehungen zwischen
  (übergeordnetem) Staat und (unter-geordnetem)
  Bürger
• Unterordnungsverhältnis
• Alle Vorschriften mit zwingendem Recht

• Regelt Rechtsbeziehungen zwischen gleichwertigen
  Privatpersonen
• Gleichordnungsverhältnis
• Vorschriften mit teils zwingenden, teils
  ergänzendem Charakter

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Aufbau des öffentlichen Rechts
Wesen und Aufbau des Rechts

• Rechtsgebiete und Gesetze des ÖR

Rechtsgebiet Beispiele von Gesetzen
Staatsrecht Bundesverfassung (BV)
Verwaltungsrecht Strassenverkehrsgesetz (SVG), Mehrwertsteuergesetz (MWSTG), Krankenversicherungsgesetz (KVG), Berufsbildungsgesetz (BBG)
Strafrecht Strafgesetzbuch (StGB)
Prozessrecht Strafprozessordnung (xxx)
Schuldbetreibung und Konkurs Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
Völkerrecht Europäische Menschenrechtskonventionen (EMRK)
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Aufbau des privaten Rechts
Wesen und Aufbau des Rechts
Zivilgesetzbuch (ZGB)
Obligationen-recht (OR)

• Teile des ZGB
• Einleitungsartikel
• Personenrecht
• Familienrecht
• Erbrecht
• Sachenrecht
• Obligationenrecht

• Abteilungen des OR
• Allgemeine Bestimmungen
• Die einzelnen Vertragsverhältnisse
• Die Handelsgesellschaften und die Genossenschaft
• Handelsregister, Geschäftsfirmen und
  kaufmännische Buchführung
• Die Wertpapier

Das OR ist ein eigenständiges Gesetz
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Begriff Obligation
Allgemeine Vertragslehre

• Obligation (im rechtlichen Sinn)
• Verpflichtung
• Schuldverhältnis
• Rechtsverhältnis zwischen zwei oder mehreren
  Personen

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Allgemeine Vertragslehre
Allgemeine Vertragslehre

• Aufbau allgemeine Bestimmungen(1. Abteilung des
  OR)

1. Entstehung der Obligationen
2. Wirkung der Obligationen
3. Erlöschen der Obligationen
4. Besondere Verhältnisse bei Obligationen
5. Abtretung von Forderungen und Schuldübernahme

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Entstehung einer Obligation
Allgemeine Vertragslehre

• durch

Vertrag
Unerlaubte Handlung
Ungerechtfertigte Bereicherung

• Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung
  zweier oder mehreren Personen
• Antrag und Annahme (zweiseitiges Rechtsgeschäft)

• Widerrechtliches Zufügen eines Schadens ?
  Schadenersatz-pflicht
• ArtenVerschuldens-haftungKausalhaftung

• Vermögens-zuwendung ohne rechtlichen Grund (?
  Rückerstattung)

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Vertrag
Wesen und Aufbau des Rechts

• Beim Vertrag ist zu unterscheiden zwischen

Vertrags-Entstehung
Vertrags-Erfüllung
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Vertragsentstehung
Allgemeine Vertragslehre

• Zur Entstehung eines Vertrags müssen die
  folgenden Punkte erfüllt sein

1. Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung
   (Antrag Annahme Konsens, OR 1 ff.)
2. Vertragsfähigkeit der Parteien (ZGB 12 ff., 54
   ff.)
3. Formvorschriften (OR 11 ff.)
4. Zulässiger Vertragsinhalt (OR 20 ff.)

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Vertragsinhalt
Allgemeine Vertragslehre
Grundsätzlich ist der Inhalt eines Vertrags frei
wählbar (OR 21). In den folgenden Fällen führt
jedoch der Vertragsinhalt gemäss OR 20 zu einem
nichtigen Vertrag (d.h. es besteht kein Vertrag)

1. Unmöglicher Vertragsinhalt
2. Widerrechtlicher Vertragsinhalt
3. Unsittlicher Vertragsinhalt

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Anfechtung eines Vertrags
Allgemeine Vertragslehre

• Liegt beim Vertragsabschluss ein Willensmangel
  vor, kann der Vertrag einseitig als unverbindlich
  werden.

• Die vier Anfechtungsgründe
• Übervorteilung OR 21
• Wesentlicher Irrtum OR 23 ff.
• Absichtliche Täuschung OR 28
• Furchterregung (Drohung) OR 29 f.

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Wesentlicher Irrtum
Allgemeine Vertragslehre

• Der Irrtum ist ein Wesentlicher
• Erklärungsirrtum
• im Vertrag OR 24 I Ziff. 1
• in der Sache / Person OR 24 I Ziff. 2
• in der Menge OR 24 I Ziff. 3
• Grundlagenirrtum OR 24 I Ziff. 4
• Der Irrtum ist nicht wesentlich
• Motivirrtum (Irrtum im Beweggrund) OR 24 II
• Blosse Rechnungsfehler
• Sind zu korrigieren Vertrag bleibt bestehen OR
  24 III

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Vertragserfüllung
Allgemeine Vertragslehre

• Bei der Vertragserfüllung sind vier Punkte zu
  beachten

• WER? (Erfüllende Person) OR 68
• WAS? (Gegenstand) OR 69 ff.
• WO? (Erfüllungsort) OR 74
• WANN? (Zeitpunkt) OR 75 ff.

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Erfüllungsort
Allgemeine Vertragslehre

• Beim Erfüllungsort sind drei Sachverhalte zu
  unterscheiden

• Geldschulden Bringschulden
• Sitz des Gläubigers OR 74 II Ziff. 1
• Warenschulden Holschulden
• SpezieswareOrt der Sache bei Vertragsabschluss O
  R 74 II Ziff. 2
• GattungswareSitz des Schuldners OR 74 II Ziff. 3