Folie 1

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Evaluierungsprogramm für ÖPP-Schulprojekte Dr.
Jörg Christen Direktor ÖPP Deutschland
AG Informationsveranstaltung, Kreis Offenbach,
06. Juli 2009
www.partnerschaften-deutschland.de
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ÖPP-Projekte mit Vertragsabschluss im Hoch- und
Straßenbau
Investitionen Hochbau 3.423 Mio. , 114
Projekte Investitionen Straßen ca. 1930 Mio.,
10 Projekte Stand 05.05.2009
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Quelle PPP-Projektdatenbank www.ppp-projektdaten
bank.de
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ÖPP-Projekte in Deutschland
(Stand 05/2009)

• Projekte mit Vertragsabschluss
• Seit 2002 gibt es 114 Projekte im Hochbau sowie
  10 Straßenbauprojekte mit Vertragsabschluss
• In 2009 bereits 1 Bundesautobahnprojekt
  (A-Modell), 1 Kommunales Straßenprojekt sowie 6
  Hochbauprojekte mit insgesamt mehr als 900 Mio.
  Investitionsvolumen
• Umfang rd. 3,4 Mrd. Investitionsvolumen im
  Hochbauund mehr als 1,9 Mrd. im Straßenbau
• Durchschnittlicher Effizienzvorteil rd. 15 , im
  Einzelfall zwischen 1 und weit über 20
• Konsolidierung der Jahres - Investitionssummen
• Verfahrensdauer Ausschreibung Vertragsabschluss
  durchschnittlich 12 Monate
• Geplante Projekte
• Mehr als 150 Projekte in Vorbereitung bzw.
  Ausschreibung

Quelle PPP-Projektdatenbank www.ppp-projektdaten
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ÖPP-Projekte im Hochbau Regionale Verteilung
Projekte - Kommunen
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3/82
10/136
2/31
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0/0
6/41
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0/0
7/115
35/670
4/36
0/0
2/34
9/462
6/125
0/0
1/11
1/11
3/57
1/5
0/0
0/0
1/5
2/22
3/78
8/191
6/188
Projektanzahl und Investitionsvolumen (Mio. )
gesamt (91/1953)
Projektanzahl und Investitionsvolumen (Mio. )
2008 (19/347)
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ÖPP-Projekte mit Vertragsabschluss Aufteilung
nach Teilsektoren
n 124
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ÖPP-Projekte mit Vertragsabschluss Beispiele
Bundespilotprojekt Schulen und Kitas der Stadt
Halle (Saale)

• Vertragsinhalt Zwei Lose (Kita/Schulen)
  Planung, Sanierung, Bewirtschaf-tung,
  Bauunterhaltung und Finanzierung
• Vertragsmodell Inhabermodell
• Vertragsdauer 25 Jahre
• Investitionsvolumen 8 bzw. 50 Mio.
• Wirtschaftlichkeitsvorteil 12 bzw.19
• Mittelstandsbeteiligung
• Der Zuschlag für das PPP-Kita-Projekt ist an
  regional ansässige Unternehmen gegangen. Im
  PPP-Schulprojekt erhielt die Schulen Halle GmbH,
  bestehend aus Bilfinger Berger Hochbau GmbH und
  die GP Günter Papenburg AG, den Zuschlag. Im
  ersten Bauabschnitt wurden 140 Nachunternehmer
  gebunden, von denen nur 10 weiter als 100 km
  von Halle (Saale) entfernt beheimatet sind. Damit
  wurde das Versprechen, nur regionale Partner zu
  beschäftigen, eingehalten.

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ÖPP-Projekte mit Vertragsabschluss
BeispieleBundespilotprojekt Gesundheitszentrum
Ruit / Kreis Esslingen

• Vertragsinhalt Planung, Bau, Betrieb und
  Finanzierung eines Gesundheits-zentrums mit den
  Funktionsbe-reichen Zentrale Notaufnahme,
  Notfallpraxis Funktionsdiagnostik, onkologische
  Tagesklinik, Interdis-ziplinäre Intensiveinheit
  mit Inter-mediate Care Dialysezentrum,
  Am-bulantes OP-Zentrum, Tiefgarage,
  Serviceeinrichtungen, Bespr.-räume
• Vertragsmodell Inhabermodell
• Vertragsdauer 20 Jahre
• Investitionsvolumen 41 Mio.
• BGF 16.500 m2
• Wirtschaftlichkeitsvorteil 18
• 2-Stufiges Verfahren 1.Stufe Bewertung
  planerischer Entwürfe, Mindest-punktzahl
  erforderlich fürgt2. Stufe hier detaillierte
  Angebotserstellung und Verhandlungsphase
• Parallelausschreibung Bietergebote für PPP, PPP
  ohne Finanzierung und GU
• Mittelstandsbeteiligung Zuschlag an
  Bietergemeinschaft aus Mittelständlern

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ÖPP-Projekte mit Vertragsabschluss
BeispieleDas 100. ÖPP-Projekt Feuerwache 4
Dortmund

• Vertragsinhalt Neubau der Feuerwache 4 mit den
  Bestandteilen Planung, Bauen,Finanzierung sowie
  den Betriebsleistungen Inspizieren, Wartung,
  Bedienen, Instandsetzung ( Bauunterhaltung) und
  Wärmelieferung.
• Vertragsmodell Inhabermodell
• Vertragsdauer 30 Jahre
• Investitionsvolumen 15,9 Mio.
• Wirtschaftlichkeitsvorteil 13,11
• Mittelstandsbeteiligung
• Es sind nahezu ausschließlich mittelständische
  Firmen an der Realisierung der Feuerwache 4
  beteiligt. Eine Ausnahme bilden die
  gebäudetechnischen Gewerke.
• Der Auftragnehmer hat das Ziel 60 - 70 der
  Leistung mit regional ansässigen Kräften zu
  erbringen.

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Quelle PPP-Projektdatenbank www.ppp-projektdaten
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ÖPP-Projekte Effizienzpotentiale (1)
Quelle www.ppp-projektdatenbank.de
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ÖPP-Projekte Effizienzpotentiale (2)
Quelle www.ppp-projektdatenbank.de
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ÖPP-Projekte Effizienzpotentiale (3)
Quelle www.ppp-projektdatenbank.de
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ÖPP und KP II in Deutschland

• BMF-Schreiben von Sts. Gatzer (vgl.
  www.partnerschaftendeutschland.de)
• Rundschreiben des Innenministeriums
  Rheinland-Pfalz v. 17.02.2009 sowie ergänzende
  Empfehlungen des Finanzministeriums
  Rheinland-Pfalz v. 20.02.2009 (vgl.
  www.per-rlp.de)
• PPP-Projekte grds. förderfähig Voraussetzungen
• Nach Ausschreibung Vertragsschluss und Baubeginn
  bis 31.12.2010
• Abrechnung von abgrenzbaren Teilabschnitten bis
  zum 31.12.2011
• Voraussetzung 50 Abfluss der beantragten
  Fördermittel bis 31.12.2009 modifiziert
• Vorlage verbindlicher Termin- und Ablaufplan
• Kriterium der Zusätzlichkeit
• Kreditähnliches Rechtsgeschäft
• Genehmigung durch Aufsichtsbehörde
• Nachweis der Wirtschaftlichkeit durch
  qualifizierten Eignungstest
• Ermittlung einer lebenszyklusbasierten
  Kostenobergrenze
• Nicht Quantifzierung von potentiellen
  Effizienzgewinnen von PPP vs. Konventioneller
  Realisierung
• Nachweis der Wirtschaftlichkeit kann auch durch
  Teilnahme an einem Evaluierungs-programm erbracht
  werden (z.B. Schul-Evaluierungsprogramm des
  Bundes)

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Stand der deutschen PP-Initiative
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ÖPP-Schulprojekte Effizienzpotentiale/Verfahrens
dauer
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Quelle www.ppp-projektdatenbank.de
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Verfahrensdauern bei ÖPP-Schulprojekten

• Untersuchung der vorliegenden Daten zu
  ÖPP-Schulprojekten
• Dauer von der Bekanntmachung der Ausschreibung
  bis zum Vertragsabschluss
• Bei allen Projekten im Durchschnitt 13,3 Monate
• Bei Projekten bis 10 Mio. Investitionsvolumen
  9,4 Monate
• Bei Projekten über 10 bis 25 Mio.
  Investitionsvolumen 12,3 Monate
• Bei Projekten über 25 Mio. Investitionsvolumen
  17,7 Monate

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Stand der deutschen PPP-Initiative
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Evaluierungsprogramm für ÖPP-Schulprojekte

• Inhalt
• Zuwendungsverfahren BMVBS / KGSt (IKO-Netz)
• PPP-Vergleichsringe (8 bis 12 Projektträger pro
  Vergleichsring)
• PD mit Projektbegleitung durch das BMVBS
  beauftragt
• Projektförderung durch das BMVBS von bis zu 50
  Projektträgern
• 20.000 pro Projekt (für Transaktionskosten /
  Personalkosten)
• zwei Jahre kostenlose Teilnahme am
  KGSt-Vergleichsring / Hotline
• Projektdurchführung auf Basis der Leitfäden der
  PPP-Schulstudie
• Aufwand 15h/Monat zu Beginn, später geringer
• Unterstützung durch kommunale Spitzenverbände,
  Kooperation mit Kompetenzzentren der Länder,
  Flankierung durch Expertenbeirat
• Ziele
• Erfahrungsaustausch
• Objektivierung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
  
• Evaluierung der bisherigen Leitfäden
  (PPP-Schulstudie etc.)

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Stand der deutschen PPP-Initiative
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Evaluierungsprogramm für ÖPP-Schulprojekte

• Ziel Belastbare Daten für die Wirtschaftlichkeits
  untersuchungen

Ablaufschema siehe Leitfaden WU bei
PPP-Projekten
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Evaluierungsprogramm für ÖPP-Schulprojekte

• Entwicklung eines ÖPP-Kennzahlensystems zur
  Beurteilung der Wirtschaftlichkeit von
  ÖPP-Projekten
• Vergleich mit konventionellen Projekten in der
  Betriebsphase als Benchmark (Daten zu ca.1.000
  konventionell betriebenen Schulgebäude aus
  vorhandenen Vergleichsringen der KGSt)

Immobilien - Lebenszyklus
Verwertung
Bau
Finanzierung
Betrieb /Unterhaltung
Verwertung
Planung
Kennzahl z. B. Gebäudewert pro qm BGF
Kennzahl z. B. Verhältnis geplanter zu
realisierter Bauzeit
Kennzahl z. B. Erhaltungsaufwand pro qm BGF
Kennzahl z. B. Anteil Eigenfinanzierung an
Gesamtfinanzierung
Kennzahl z. B. Anteil Bauherrenleistung am PSC
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Evaluierungsprogramm für ÖPP-Schulprojekte

• Aktueller Stand
• Zwei Vergleichsringe gestartet
• Vergleichsring Nord Barleben, Brandenburg,
  Halle (Saale), Hamburg, Landkreis Hameln-Pyrmont,
  Landkreis Parchim, Potsdam, Wilhelmshaven
• Vergleichsring Süd Eisenach, Eppelheim, Erfurt,
  Frankfurt/Main, Gschwenda, Landkreis Offenbach,
  Saarbrücken, Max-Zöllner-Stiftung Weimar
• Bewerbungen weiterhin möglich !
• Kontaktaufnahme joerg.christen_at_partnerschaften-de
  utschland.de

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Stand der deutschen PPP-Initiative
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Ausblick PPP-Vereinfachungsgesetz

• Beschluss Deutscher Bundestag vom 19. März
  2009
• Faire Wettbewerbsbedingungen für Öffentlich
  Private Partnerschaften schaffen
• Aufforderung des Deutschen Bundestages an die
  Bundesregierung
• 1) Start Modellversuch zu Umsatzsteuer-Mehrbelas
  tungen bei ÖPP-Projekten
• 2) Vorlage eines ÖPP-Vereinfachungsgesetzes mit
  
• a) Neufassung des 7 BHO (Ergänzungen in
  Fettdruck)
• 7 Abs. 1 BHO
• Bei Aufstellung und Ausführung des
  Haushaltsplans sind die Grundsätze der
  Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten.
  Diese Grundsätze verpflichten zur Prüfung,
  inwieweit staatliche Aufgaben oder öffentlichen
  Zwecken dienende wirtschaftliche Tätigkeiten
  durch Ausgliederung und Entstaatlichung,
  Öffentlich Private Partnerschaften oder
  Privatisierung erfüllt werden können.
• 7 Abs. 2 BHO
• Für alle finanzwirksamen Maßnahmen sind
  angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
  durchzuführen. Dabei ist auch die mit den
  Maßnahmen verbundene Risikoverteilung zu
  berücksichtigen. In geeigneten Fällen ist
  privaten Anbietern die Möglichkeit zu geben,
  darzulegen, ob und inwieweit sie staatliche
  Aufgaben oder öffentlichen Zwecken dienende
  wirtschaftliche Tätigkeiten nicht ebenso gut oder
  besser erbringen können (Interessenbekundungsverfa
  hren). Mit der Aufgabendurchführung sollen
  Private beauftragt werden, soweit sie staatliche
  Aufgaben oder öffentlichen Zwecken dienende
  wirtschaftliche Tätigkeiten ebenso gut oder
  besser erbringen können.
• b) Ergänzung des Fernstraßenbauprivatfinanzierungs
  gesetzes

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Stand der deutschen PPP-Initiative
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Dr. Jörg
Christen ÖPP Deutschland AG Mauerstraße 79 .
10117 Berlin Email joerg.christen_at_partnerschaften
-deutschland.de Telefon 49 30 / 20 63
15-19 Telefax 49 30 / 20 63 15- 49
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