Arbeitslosengeld II // Regelsatz

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Arbeitslosengeld II // Regelsatz

• Seit der Zusammenlegung von Sozialhilfe und
  Arbeitslosenhilfe zum Arbeitslosengeld II müssen
  Langzeitarbeitslose mit dem allgemeingültigen
  Regelsatz, in Höhe von 359,00/323,00 Euro pro
  Monat, zuzüglich der angemessenen Miet- und
  Heizkosten auskommen.

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Regelsatz!

• Wie kam der Gesetzgeber auf den Regelsatz in Höhe
  von 359,00/323,00 Euro pro Monat?

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Berechnung des Regelsatzes!

• EVS Einkommens- und Verbrauchsstichprobe
• Der Regelsatz von 2005 beruht auf der EVS von
  1998
• Der Regelsatz von 2006 beruht auf der EVS von 2003

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Welcher Bedarf ist mit dem Regelsatz abgedeckt?

• Alte Bundesländer!
• Von 359,00 Euro müssen Sie alle Ausgaben für
  Ernährung, Körperpflege, hauswirtschaftlichen
  Bedarf einschließlich Haushaltsenergie und
  persönliche Bedürfnissen des täglichen Lebens
  bestreiten.

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Welcher Bedarf ist mit dem Regelsatz abgedeckt?

• Dazu gehören in vertretbarem Umfang auch
  Beziehungen zur Umwelt und Teilnahme am
  kulturellen Leben. ( 20 Abs. 1 Satz 1 SGB II
  27 Abs.2 SGB XII)
• Ferner müssen Sie nahezu alle Ausgaben für
  Kleidung und Hausrat außer denen für die
  Erstausstattung für Wohnung und Bekleidung
  bestreiten. Sie sind ab 2005 im Regelsatz
  enthalten.

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Analyse des Regelsatzes
RVS 2004 RS 2005 RS 2006
297,00 345,00 345,00
Abteilung
01 Ernährung 159,37 142,54 135,48
darunter
Nahrungsmittel/Getränke 130,44 126,96 113,57
Tabak 5,52 6,24
Genussmittel 19,19
11 Verzehr außer Haus 9,74 10,06 8,17
03 Bekleidung und Schuhe 8,64 34,26 34,24
darunter
Bekleidung 25,82 24,55
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Analyse des Regelsatzes
Abteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006
03 Bekleidung und Schuhe
darunter
Reinigung, Waschen, Rep. 1.70 1,64
Schuhe 6,09 7,59
Schuhreparatur 0,64 0,47
04 Wohnen, Energie, Wohnungsinstand- haltung 28,30 25,93 24,49
darunter
Strom 20,74 21,75

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Analyse des Regelsatzes
Abteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006
04 Wohnung...
darunter
Reparaturen
Instandhaltung d. Wohnung 5,19 2,74
Nur Haushaltsenergie 28,30
05 Möbel, Einrichtung, Apparate, Geräte und Ausrüstungen... 18,06 27,70 24,65
darunter
Möbel/Einrichtungsgegenst. 5,95 5,19
deren Reparatur 0,30 0,17
Teppiche/Bodenbeläge 1,36 1,42
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Analyse des Regelsatzes
Abteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006
05 Möbel...
Kühl- und Gefriergeräte plus einmalige 1,58 1,38
Waschmaschinen Beihilfen für 2,10 1,53
Andere Haushaltsgroßgeräte Möbel u. Hausrat 2,83 0,77
Reparaturen, an Haushaltsgeräten von höherem Wert 0,72 0,59
Rest 12,81 13,62
Beschaffung von Hausrat 18,06
06 Gesundheitspflege 6,03 13,17 12,67
darunter
Pharmazeutische Erzeugnisse 6,98 5,26
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Analyse des Regelsatzes
Abteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006
06 Gesundheitspflege
davon mit 6,98 5,26
davon ohne 2,53
Eigenanteile/Gebühren
Andere med. Erzeugnisse 2,05 1,68
davon mit 1,17
davon ohne 0,61
Eigenanteile/Gebühren
Therapeutische Mittel 4,14 5,57
Geräte u. Ausrüstungen davon Zahnersatz 2,21
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Analyse des Regelsatzes
Abteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006
07 Verkehr
14,82 19,20 15,43
darunter
Fahrräder u.Zubehör 0,59 1,09 1,68
Fremde Verkehrsdienstleistungen 14,23 18,11 14,03
08 Nachrichtenübermittlung 23,02 22,37 30,25
Post- u. Kurierdienstleistung 3,82 3,14
Telefon/Fax Anrufbeantworter 0,70 0,87
Internet/Onlinedienste 3,11
Telefon und Fax 17,85 23,22
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Analyse des Regelsatzes
Abteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006
09 Freizeit, Unterhaltung, Kultur 24,32 plus einmalige Beihilfe 39,48 39,25
darunter
Radio,- Fernsehgeräte 2,48 3,14
Datenverarbeitung inkl. Software 1,83 2,57
Sportartikel, Spielwaren und Hobbys 1,90 2,53 2,29
Größere Gebrauchsgüter für Freizeit 1,40 3,30 2,33
Gartenpflege Blumen 3,89 3,56 3,64
Sport-, Freizeitveranstaltungen 1,43 4,63 6,27
Zeitungen/Zeitschriften 7,84 10,24 7,59
Bücher, Broschüren 5,82 5,98 5,47
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Analyse des Regelsatzes
Abteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006
09 Freizeit, Unterhaltung, Kultur
Schreibwaren 2,21 2,72
Sonstiges für Freizeit 2,05 2,71 2,54
Ausleihgebühren 0,60
10 Bildungswesen - - -
12 Andere Waren u. Dienstleistungen 16,36 20,13 26,79
darunter
Körperpflege zusammen 14,05 17,84 24,11
darunter
Friseur u. andere Dienstleistung f. Körper 9,90 9,92
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Analyse des Regelsatzes
Abteilung RS 2004 RS 2005 RS 2006
12 Andere Waren und Dienstleistungen
Artikel für Körper 8,04 14,19
Finanzdienstleistungen 0,77 0,36 1,02
Andere Dienstleistungen 1,54 1,82 1,66
Summe pro Monat 297,00 344,80 343,25
Plus einmalige Beihilfen

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Wie wird der Regelsatz festgesetzt?

• Grundlage sind die tatsächlich, statistisch
  ermittelten Verbrauchsausgaben von Haushalten in
  unteren Einkommensgruppen. Datengrundlage ist die
  Einkommens- und Verbrauchsstichprobe.
• ( 28 Abs. 3 SGB XII)
• Genauer
• zu Grunde zu legen sind die Verbrauchsausgaben
  der untersten vom Hundert der nach ihrem
  Nettoeinkommen geschichteten Haushalte der
  Einkommens- und Verbrauchsstichprobe nach
  Herausnahme der Empfänger von Leistungen der
  Sozialhilfe.
• ( 2 Abs. 3 Regelsatzverordnung RSVO)
• Mit Haushalten sind Ein-Personen-Haushalte
  gemeint, da der Eckregelsatz der Regelsatz von
  Alleinstehenden ist. (so auch die Begründung der
  Bundesregierung zu 2 RSVO, info also 4/2004,188)

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Wie wird der Regelsatz festgesetzt?

• Die letzte Einkommens- und Verbrauchsstichprobe
  (EVS) stammt aus dem Jahre 2003. Sie ist
  Grundlage des Regelsatzes ab 2006.
• Die EVS besteht aus 53.000 Personen, die auf
  freiwilliger Basis ihre gesamten Einnahmen und
  Ausgaben dokumentieren, jeweils ein Viertel der
  Haushalte für jeweils drei Monate.
• Die untersten 20 der Ein-Personen-Haushalte
  bestehen aus 2.791 Haushalten. Ihre
  Verbrauchsausgaben beliefen sich auf

2005 (EVS 1998) 2006 (EVS 2003)
809,57 Minus 309,01 794,46 297,72 Miete /Heizung
500,56 496,64
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(Quelle DPWV 2004, 13, hochgerechnet mit der
Steigerung des Rentenwerts in Höhe von 7,23 auf
2005DPWV 2006, 15)
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Perversität eines Zahlenwerkes!

• Die Perversität dieses Zahlenwerkes wird erst
  richtig deutlich, wenn man die Auswirkungen der
  Sozialreformen (Gesundheit, Rente etc.)
  berücksichtigt.
• Wie eine 45 jährige langzeitarbeitssuchende
  Person mit dem vollen Regelsatz Rücklagen für
  ihre, von der Regierung geforderte und notwendige
  private Altersvorsorge leisten soll, bleibt kein
  Geheimnis.
• Über die zusätzlichen Ausgaben, die auch
  Langzeitarbeitssuchende zu 100 haben und als
  nicht regelsatzrelevant angesehen werden, wird
  in der Öffentlichkeit kaum diskutiert.
• Diese Ausgaben sind z. B. für Zuzahlungen bei
  einem Krankenhausaufenthalt (10 Euro p. Tg. Für
  max. 28 Tage), für Zahnersatzleistungen, für
  Brillen, die Praxisgebühren... zu leisten.