Jahresabschluss 2005

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Jahresabschluss 2005

• Mündlicher Bericht der Rechnungsprüfungsausschuss
  der KZV Berlin an die Vertreterversammlung am
  03.12.2007

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Vorbemerkung

• Selbstverwaltung bedeutet Selbstkontrolle.

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Golfturnier

• Mit einem Schreiben vom 19.05.2005 wurden die
  Vorstandsmitglieder Dr. Husemann , Dr.
  Pochhammer und Herr Herzog vom Verband der
  Zahnärzte von Berlin herzlich zu unserem
  Golfturnier am 03.Juni 2005 um 14.00 Uhr im Golf
  und Country Club Motzener See e. V. eingeladen.
• In der Sitzungsgeldabrechnung der Kollegen Dres.
  Husemann und Pochhammer sowie in der von Herrn
  Herzog fanden sich gleichlautend folgende
  Angaben
• Freitag 03.06. (ohne Zeitangabe) 307.- Euro für
  Einladung Verband

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Golfturnier

• Für das alljährliche Golfturnier des Verbandes
  der Zahnärzte von Berlin (VdZvB e.V.) am Freitag
  den 03.06.2005, wurde der KZV Berlin am
  13.07.2005 vom Vorstand des Verbandes für
  fünfzehn namentlich genannte Teilnehmer 1.400.-
  in Rechnung gestellt. (10 x 100.- für
  Turnierteilnehmer und 5 x 80.- für Teilnehmer
  des Schnupperkurses ).
• Gemäß Ausschreibung des Verbandes der Zahnärzte
  von Berlin betrug die Startgebühr für
  Turnierteilnehmer 40.- . Darin enthalten waren
  Startgeld, Begrüßungsgetränk, Platzversorgung,
  Buffet, Getränke und Preise. Zusammen 15 X 40.-
  600.- .
• Eine Gebühr für den Schnupperkurs war in der
  Ausschreibung nicht aufgeführt. Da für diese
  Teilnehmer das Startgeld, die Platzversorgung,
  sowie die Preise nicht anfielen, dürfte die
  Gebühr unter 40.- gelegen haben.

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Prüfbericht der KZBV

• Überlassung bzw. Einsichtnahme des
  Prüfungsberichts über die Geschäfts-,
  Wirtschafts- und Rechnungsführung der
  Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung wurde
  abgelehnt.

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Dienstverträge

• Die Beauftragung der Anwaltskanzlei White Case
  erfolgte durch den Vorstand und nicht durch die
  Vertreterversammlung der KZV Berlin.
• Kosten 10.396,50
• zusätzlich Sitzungsgeld

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Abrechnung Kommunikationskosten

• Nach 6/2 der Dienstverträge erfolgt für
  Auslagen im Rahmen der Tätigkeit als
  Vorstandsmitglied (z. B. für die Kosten der
  Telekommunikation) eine Erstattung in Höhe der
  entstandenen Kosten.
• Durch Vorstandsbeschluss vom 24. Mai 2005 hat der
  Vorstand sich eine Telefonpauschale von 150,00
  pro Person und Monat, bzw. von 75,00 netto für
  Herrn Herzog rückwirkend ab dem 01. Januar 2005
  bewilligt.

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Miles More

• Der Rechnungsprüfungsausschuss bat um eine
  Auflistung der bei Reisen der Vorstandsmitglieder
  im Auftrag der KZV angefallenen Bonusmeilen
  (Miles More).
• Dies wurde abgelehnt.

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Umbau Vorstandsetage

• Für die Instandhaltung und Wartung des Gebäudes
  Georg Wilhelm - Str. waren im Haushaltsplan
  80.000, 00 veranschlagt worden. Kosten
  entstanden in fast genau doppelter Höhe
  entstanden.

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Aufhebungsvertrag mit Herrn Depke

• Es wurde vereinbart
• Vom Jahresgehalt ..
• 80 für den Zeitraum 01.01.06 30.04.09
• Erhöhung nach Bundesbesoldungsordnung
• Rente ab 01.01.06. BfA-Rente ( ) wird auf
  Ruhegehalt angerechnet
• ..- Abfindung mit Gehalt Dezember 2005
• Gruppenunfallversicherung bleibt bis zum 30.09.09
• beinhaltet private Unfallversicherung
• Eine Weiterbeschäftigung bis zum 30.04.09
  hätte die KZV somit monatlich ca.1550,00
  gekostet.

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Sitzungsgelder Vorstand

• Gemäß den Dienstverträgen stehen dem
  hauptamtlichen Vorstand Sitzungsgelder zu.
• Für die Zahlung von Sitzungsgeldern nimmt der
  hauptamtliche Vorstand für sich die
  Sitzungsgeldordnung für ehrenamtlich tätige
  Zahnärzte in Anspruch.
• Eine Sitzungsgeldordnung für Angestellte
  existiert nicht.
• Nach Auffassung des RPA gilt für Angestellte der
  KZV Berlin die Reisekostenordnung II.

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Beispiel Sitzungsgelder Vorstand

• Für die Ao-Vertreterversammlung der KZBV in
  Berlin rechnet Kollege Dr. Husemann für den
  21.1. (Freitag) 511,00 (falsch berechnet ! )
  Sitzungsgeld und 56,00 Verpflegungspauschale
  für die Zeit von 8.00-17.00 Uhr (neun Stunden)
  mit der KZBV über die KZV Berlin ab.
• Die Zahlung erfolgte in bar.
• Nach geltendem Arbeitsvertrag des hauptamtlichen
  Vorstandes können Sitzungsgelder nur dann
  gezahlt werden, wenn die Zeit nicht bereits
  anderweitig vergütet wird.
• Die in 2005 gültige Sitzungskostenordnung der
  KZBV besagt folgendes
• Soweit ehrenamtlich tätige Zahnärzte an Sitzungen
  der KZBV teilnehmen, haben sie Anspruch auf
  Sitzungsgeld.

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Beispiel Sitzungsgelder Vorstand

• Die Teilnahme des Kollegen Dr. Husemann an der
  VV der KZBV ist verpflichtender Bestandteil
  seines Dienstvertrages und bereits durch seine
  Gehaltszahlung in der Zeit bis 2000 Uhr (
  werktags) abgedeckt.
• Ausweislich der Bilanz sowie Ertrags- und
  Aufwandsrechnung der KZV Berlin wurden die
  Reisekosten und Sitzungsgelder nach den
  vertraglichen Regelungen veranschlagt. In Bezug
  auf die hauptamtliche Tätigkeit beinhaltete die
  Planung nur Reisetermine an Wochenenden oder
  Spätveranstaltungen.

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Beispiel Sitzungsgelder Vorstand

• Am Donnerstag 20.01.2005 und Freitag 21.01.2005
  berechnete Kollege Pochhammer für den Vorsitz der
  VV der KZBV in Berlin einschließlich der
  Verpflegungspauschalen Reisekosten - er hatte die
  Stadt Berlin nicht verlassen - in Höhe von
  insgesamt 927,80 .
• Dabei wurden für 20 km mit dem PKW mit 25,80
  berechnet.
• Der Kollege Pochhammer erhielt im Jahr 2005 -
  zusätzlich zu den 175.000.- als
  stellvertretender Vorsitzender der KZV Berlin -
  für den Vorsitz der VV der KZBV 18108.- .
• Im Juli 2005 wurde die monatliche Pauschale von
  1278.- auf 1750.- erhöht.
• im Jahre 2005 haben drei Vertreterversammlungen
  der KZBV stattgefunden.

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Beispiel Sitzungsgelder Vorstand

• Freitag 17.06.05 Ausfall- und Tagegeld von der
  Deutschen Apotheker- und Ärztebank in Höhe von
  350.- und 24.-.
• Am gleichen Tage wurden der KZBV für die
  Vorsitzendenrunde in Düsseldorf/Neuss
  Sitzungsgelder in Höhe von 511.- , eine
  Verpflegungspauschale in Höhe von 56.-,
  Taxikosten in Höhe von 20.- sowie Km-Geld in
  Höhe von 8,60 - insgesamt 595,60 - in
  Rechnung gestellt.

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Die Einrichtung der Referate

• (Aus der Sitzungsniederschrift und
  Protokollauszug über die konstituierende
  Vertreterversammlung der KZV Berlin am Montag,
  den 25. Oktober 2004, S. 8)
• Herr KoII.Dr. Husemann trägt vor
• Der Vorstand werde die Aufgaben des 6-köpfigen
  ehrenamtlichen Vorstandes sowie der
  Geschäftsführung übernehmen müssen.
• Bisher seien diese Aufgaben von neun Personen
  bewältigt worden und zukünftig dann nur noch von
  drei.

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Die Einrichtung der Referate

• Der hauptamtliche Vorstand hat mit Beschluss
  vom 20.01.05 den Referatsleitern die
  Honorierung ihrer Referatstätigkeit rückwirkend
  zum 01.01.2005 neu gestaltet.
• Somit deckt die Referatsentschädigung von
  800.- nur noch die Zeit mittwochs von 0800-
  1200 ab.
• Zu allen anderen Zeiten kann ein Sitzungsgeld
  berechnet werden.
• Mittwochs limitiert auf 307.-.

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Referat 7035 Abrechnungsprüfung Prothetik KFO

• So war es vorgesehen
• Der Etat ist nach den Ausgaben des 1. Halbjahres
  2004 errechnet, unter Berücksichtigung, dass eine
  Referatentschädigung entfällt.
• 19.100,00

• Das Ergebnis
• Vom 01.01.2005 30.09.2005 wurde entgegen des
  Haushaltsansatzes eine zweiten Referatszulage in
  Höhe von 7200,00 gezahlt.
• 34.059,30

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Referat 7035 Abrechnungsprüfung Prothetik KFO

• Erläuterung
• Die Sitzungsgelder für die Abrechnungsprüfung
  KFO haben die Voranschläge maßgeblich
  überschritten.
• Richtig ist
• Die Überschreitung von 14.959,30 hat ihre
  Ursache nicht nur in der überplanmäßigen Zahlung
  der Sitzungsgelder für den Kollegen Dr.
  Rausendorf.

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7072 Referat Öffentlichkeitsbeauftragter

• So war es geplant
• Berücksichtigt sind Aufwendungen für die
  Teilnahme an dem gesundheitspolitischen
  Gesprächskreis, redaktionelle Tätigkeiten für das
  MBZ sowie Inserate für den zahnärztlichen
  Notdienst
• 46.300.-

• Das Ergebnis
• Der Haushaltsansatz wurde um 22.862,46
  überschritten
• Die monatliche pauschale Entschädigung,
  zusätzliche Reisekosten und Sitzungsgelder für
  den Kollegen Dr. Jörg Meyer für das Referat
  Öffentlichkeitsarbeit war bei Aufstellung des
  Haushaltes nicht vorgesehen.
• 69.162,46

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7072 Referat Öffentlichkeitsbeauftragter

• Die Abrechnung des Gesprächskreis Leo Schütze
  erfolgt regelmäßig ohne Vorlage der Einladung,
  Angabe der Teilnehmer, nachvollziehbaren
  Zeitangaben und Kurzberichten an die
  Vertreterversammlung.

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7072 Referat Öffentlichkeitsbeauftragter

• Einen Vortrag zum Thema ZE-Festzuschüsse beim
  Verband der Zahnärzte von Berlin im Bezirk
  Spandau am 08.03.2005 stellt der zweite
  Vorsitzende des Verbandes der Zahnärzte von
  Berlin Dr. J. Meyer der Berliner Kollegenschaft
  via KZV mit 307 (Sitzungsgeld bis 6 Stunden) in
  Rechnung.

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7072 Referat Öffentlichkeitsbeauftragter

• Eine Veranstaltung in Saarbrücken wird am
  29.04-30.04.2005 von dem Kollegen Dr. Meyer der
  KZV Berlin mit 1881,30 in Rechnung gestellt
  und der Betrag am 04.05.2005 bar ausgezahlt.
• Für die mit dem Privat PKW gefahrenen 1510
  Kilometer entstandenen Kosten fällt der Betrag
  von 649,30 an.
• Durch die Teilnahme von Herrn Stefan Grande an
  der gleichen Veranstaltung entstanden der KZV
  weitere Kosten in Höhe von 222,90 zuzüglich der
  Fahrtkosten mit der Bundesbahn.

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7072 Referat Öffentlichkeitsbeauftragter

• Koordinierungskonferenz in Naumburg

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Konto Vivantes

• Der Rechnungsprüfungsausschuss stellt fest, dass
  die Zahlungen der Nachtnotdienstgelder im März
  2005 auf das Konto
• Dr. Meyer Krkhs. Am Friedrh.
• Konto xxxxxx
• BLZ xxxxxx
• Berliner xxxxx
• erfolgten.

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Konto Vivantes

• In der Vertreterversammlung vom 26.03.2007
  berichteten die Kollegen Husemann und Pochhammer,
  dass die Zahlungen für den Notdienst am
  Krankenhaus Friedrichshain auf ein Konto der
  Vivantes mit der Unterbezeichnung
• Nachtnotfalldienst Krankenhaus am
  Friedrichshain
• geleistet werden.

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Konto Vivantes

• Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Vorstand
  auf die widersprüchlichen Angaben hingewiesen.
• Er hat angeregt, die bestehenden Zweifel dadurch
  zu beseitigen, dass in einer schriftlichen
  Erklärung des Kollegen Meyer versichert wird,
  dass es sich bei dem Konto BLZ .. im
  Jahr 2005 um kein persönliches Praxiskonto
  handelt.
• Darüber hinaus hat er angeregt, dass Vivantes
  schriftlich versichert, dass es sich, dass es
  sich um ein Geschäftskonto des Krankenhaus
  Vivantes handelt und auf oben genanntes Konto
  eingehende Zahlungen der KZV Berlin von Vivantes
  vereinnahmt werden.
• Diesbezügliche Erklärungen liegen dem RPA bis zum
  heutigen Tag nicht vor.

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Honorarzahlung Prof. Lange und Andere

• Für Fortbildungsveranstaltungen 14.000.- Euro
• weitere Zahlungen

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Geschenke

• Anlässlich des 60. Geburtstages des Kollegen
  Dr. Gromball liegen dem RPA zwei Quittungen
  folgenden Inhalts vor
• Schotts Sammelsurium 16.-
• Schotts Sammelsurium Essen und Trinken 16.-
• Harry Potter und der Halbblutprinz 22,50
• Glückskekse 3,90
• Olivenöl 29,50
• Wurst 37.-
• Trüffelöl 8,20
• Aceto Balsam. 24.-
• Gesamtsumme 157,10
• Kollege Dr. Husemann lässt sich hierfür 141,10
  bar auszahlen.

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Schlussbemerkung I

• Die Mitglieder des RPA sind sich bewusst, dass
  ihr Bericht nicht die ganze Wahrheit unserer
  KZV darstellt.
• Es ist die kritische Betrachtung über den Umgang
  mit den anvertrauten Verwaltungsbeiträgen der
  Kollegenschaft durch die KZV Berlin.
• Zweifellos steht unser Bericht im Widerspruch zu
  dem Ihnen auch vorliegenden positiven
  Prüfbericht der KZBV.

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Schlussbemerkung II

• Ob die KZV Berlin eine Zukunft hat und noch
  gebraucht wird, hängt auch davon ab, was wir aus
  unserer Selbstverwaltung machen und ob wir in der
  Lage sind grundlegende berufsethische Standards
  glaubhaft durchzusetzen.
• Hierzu braucht es mehr Bereitschaft zu
  größtmöglicher Transparenz und die Einsicht, für
  aufgezeigte Mängel die Verantwortung zu
  übernehmen.
• Selbstverwaltung ist nämlich kein Selbstläufer,
  sondern vor allen Dingen Ergebnis von
  Verantwortung gegenüber den Kolleginnen und
  Kollegen die mit ihrem Geld diese KZV finanzieren.