Title: Die Entwicklungspolitik der BRD
1Die Entwicklungspolitik der BRD
- Hauptseminar Die Entwicklungspolitik der
- Europäischen Union
- Prof. Dr. Dr. h.c.mult. R. Meyers
- Dr. J. Waldmann
Referenten Sebastian Schulze, Florian Tenk,
Alexadru Gavrila, Ia Otinashvili
1
2Gliederung
- Historischer Abriss
- Ziele deutscher EZ
- Instrumente und Akteure
- Bilaterale Hilfe
- Multilaterale Hilfe
- Wirkungsanalyse
- Fazit
3 60er70er
- Konzept Entwicklung durch Wachstum
- Gründung des Bundesministerium für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung,
kurz BMZ 1961 - Trickle down Modell
- Nachholens der Industrialisierung
- Kritik am Wachstumskonzept ?Pearson Berichts 69
,Rede von Mc Namara 1973 - Entwicklung der Grundbedürfnisstrategie
- Vorrangstellung der Armutsbekämpfung
480er 90er
- Brandt-Bericht.
- Verlorenes Jahrzent
- Steigende Staatsverschuldung
- Neoliberale Theorie, wird als Washington
Consensus bezeichnet - Eine strenge Haushaltsdisziplin und
Prioritätensetzung zugunsten von Bildung,
Gesundheit und Infrastruktur - Die Liberalisierung der Märkte, Öffnung der
Grenzen für Investitionen, Definition
entsprechender Wechselkurse und Zinssätze - Privatisierung von Firmen und generell Abbau
staatlicher Einflussnahme - Dieser Katalog an Forderungen wurde als
verbindlich für EZ angesehen
5Entwicklungspolitik der BRD
- In einer Umbruchphase nach dem Ost-West Konflikt
- Muss keine Rücksicht mehr auf ideologische
Altlasten nehmen - Neuer Kriterienkatalog seit Anfang der 90er
- Ankerlandpolitik
6MDG
- Die Ziele der deutschen Entwicklungspolitik
stützen sich auf die Milleniumsziele. Diese acht
Ziele sollen bis 2015 entsprechend umgesetzt
werden - Halbierung der extremen Armut und des Hungers in
der Welt - Grundschulbildung für alle Kinder
- Gleichstellung der Geschlechter, Stärkung der
Rolle der Frauen - Senkung der Kindersterblichkeit um zwei Drittel
- Senkung der Müttersterblichkeit um drei Viertel
- Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen
schweren Krankheiten - Umweltschutz und ökologische Nachhaltigkeit
- Faire internationale Rahmenbedingungen für Handel
und Entwicklung
7Aktionsplan 2015
- Umsetzung durch AP 2015
- Mehr Kohärenz in Ressorts schaffen
- Gilt als verbindliche Grundlage der BMZ Agenda
8 Dimensionen deutscher EZ
- Daraus ergeben sich vier Dimensionen
- Minderung sozialer Ungleichheit
- Steigerung wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit
- Bewahrung des ökologischen Gleichgewichts
- Förderung politischer Stabilität
9Kriterien deutscher EZ
- Sollen normative Standards und Effektivität
sichern - Beachtung der Menschenrechte
- Rechtssicherheit
- Politische Partizipation der Bevölkerung
- Marktfreundliche und sozialorientierte
Wirtschaftsordnung - Entwicklungsorientierung staatlichen Handelns
- Analyse der Effizienz der EZ
10(No Transcript)
11Instrumente der deutschen EZ
- BMZ bildet den Ordnungsrahmen
- Bedient sich dreier Instrumente
- Finanzielle, technische und personelle
Zusammenarbeit - Delegiert als Auftraggeber Vorhaben an die
Durchführungsorganisationen - Konfliktive Abstimmungsprozesse mit anderen
Ministerien - Finanzrahmen Ausschuss für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) und
Haushaltsausschuss
12Instrumente bilateraler EZ
- Finanzielle Zusammenarbeit (FZ)
- Finanzierung von Sachgütern und
Anlageinvestitionen in den Partnerländern
(günstige Kredite) - Technische Zusammenarbeit (TZ)
- Förderung der Leistungsfähigkeit der Menschen und
Organisationen - Personelle Zusammenarbeit (PZ)
- Aus- und Fortbildung einheimischer Fach- und
Führungskräfte - Dialogmaßnahen mit politischen Entscheidern und
Partnerorganisationen
13Finanzielle Zusammenarbeit
- Staatseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)
mit ihrer Entwicklungsbank über mehr als 1400
Vorhaben in über 90 Ländern aktiv - Waren- und Strukturhilfe
- Kreditvergabe zu marktabweichenden günstigen
Konditionen - Für LDC als nicht zurückzuzahlende Zuschüsse
14Technische Zusammenarbeit
- Deutsche Gesellschaft für Technische
Zusammenarbeit (GTZ) mit fast 10 000 Mitarbeitern
in über 60 Ländern - Privatwirtschaftlich organisiert, zu 100 in
Besitz der Bundesregierung - Verstärkt Kofinanzierungen durch internationale
Geber - Aufgaben
- Erhöhung des Leistungsvermögens von Menschen und
Organisationen - Verbesserung institutioneller Rahmenbedingungen
- Institutionenaufbau (capacity development)
15Personelle Zusammenarbeit
- Deutscher Entwicklungsdienst (DED) Vorbereitung
und Entsendung von Personal - Internationale Weiterbildung und Entwicklung GmbH
(InWEnt) Personalentwicklung und Weiterbildung,
Dialogmaßnahmen - Centrum für Internationale Migration und
Entwicklung (CIM) Vermittlung von integrierten
Fachkräften
16Weitere Akteure NROs und politische Stiftungen
- Politische Stiftungen (formell NROs) Aufbau
pluralistischer, demokratischer Strukturen und
Teilhabe der Bevölkerung - Vielzahl klassischer NROs
- Größte Dachorganisation VENRO
- Abstimmung
- Einflussnahme
- Dialog
17Kritik an der institutionellen EZ-Struktur
- Vielzahl bzw. Zersplitterung deutscher
EZ-Institutionen - Doppelte Strukturen
- Differenzierung zwischen finanzieller und
technischer Zusammenarbeit - Gutachten der Wirtschaftsprüfer
PricewaterhouseCoopers Defizite in der
getrennten Organisation von GTZ und KfW
18EU-EZ
- Geteilte Zuständigkeit der EZ Mitgliedsstaaten
(Ministerrat) und Gemeinschaft (Kommission) - Europäische EZ soll die mitgliedschaftliche EZ
ergänzen und harmonisieren - Kommission als 28. Geberin
19EU-Kommissions-strukturen Zuständigkeiten
Instrumente
20EU-Kommissionsstrukturen Zuständigkeiten/Instrume
nte
21Bilaterale Hilfe
- Leistungen seit 2002 steigend
- BMZ Haushalt
- 2002 3,69 Mrd. Euro
- 2008 5,1 Mrd. Euro
- Die Quote hat sich 0,28 im Jahr 2004 auf 0,37 im
Jahr 2007 erhöht - Liegt über Durschnitt der Geberländer von 0,28
22Leistungen der deutschen EZ
23Leistungen der deutschen EZ
24Leistungen der deutschen EZ
25Partnerländer
- BRD arbeitet heute mit 58 Partnerländern
zusammen - Unterschied zwischen Zielländern
- Schwerpunktländer
- Partnerländer
- Auswahlkriterien
- Entwicklungspolitische Notwendigkeit der
Zusammenarbeit in Bezug auf Armut - Übergeordnete ökologische und politische
Gestaltungsziele und Interessen - Aspekte der Guten Regierungsführung der
Partnerländer - Regionale Aspekte und gewachsene Bindungen
26Partnerländer
Förderregion Partnerland
Nordafrika/Naher Osten Ägypten, Jemen, Marokko, Palästinensische Gebiete, Syrien
Südosteuropa Kaukasus Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien, Kosovo, Ukraine
Subsahara-Afrika Äthiopien, Angola, Benin, Burkina, Faso, Burundi, Ghana, Kamerun, Kenia, DR Kongo, Madagaskar, Malawi, Mali, Mauretanien, Mosambik Namibia, Niger, Nigeria, Ruanda, Sambia, Senegal, Sudan, Südafrika, Tansania, Uganda
Asien Afghanistan, Bangladesch, China, Indien, Indonesien, Kambodscha, Kirgisistan, Laos, Nepal, Pakistan, Tadschikistan, Usbekistan, Vietnam
Lateinamerika und Karibik Bolivien, Brasilien, Ecuador, Guatemala, Honduras, Kolumbien, Mexiko Nicaragua, Peru
27Partnerländer
28Partnerländer
29Sektorale Verteilung
- Thematische Schwerpunkte
- Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche
Verwaltung - Bildung
- Gesundheit, Familienplanung, HIV/AIDS
- Trinkwasser, Wassermanagement,
- Sicherung der Ernährung
- Umweltpolitik
- Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
- Energie
- Transport und Kommunikation.
30Sektorale Verteilung
Sektorale Verteilung in BRD
Sektorale Verteilung in Niederlande
31Ausgaben in Hohe von rund 5,814 Mrd. Euro
08.11.2009
32Bilateral versus Multilateral
Entwicklung der Anteile bi- und Multilateraler
ODA 1986-2006
33Fokus Europäische Union
- Europäischer Entwicklungskonsens bindet alle
europäischen Institutionen (22.11.2005) - Demokratieförderung
- Sozialer Zusammenhalt und Beschäftigung
- Konfliktprävention
- Infrastruktur
- Wasser und Energie
- Umwelt
- Menschliche und soziale Entwicklung
- Ländliche Entwicklung
- Handel und regionale Integration
Die Entwicklungspolitik der BRD
26.02.2016
33
34Prinzipien der EU-EZ
- Kohärenz Koordinierung Komplementarität
35Finanzmittel
- EU als institutionell alleinstehende
Organisation - 2007 8,5 Mrd Euro
- EU Mitgliedstaaten
- 2007 46,8 Mrd. Euro
- Finanzmittel aus 2 Quellen
- Europäischer Entwicklungesfond
- Aus den vergemeinschafteten Geldern
- Unterstützung der NROs ? CONCORD
- ODA-Stufenplan
36Umsetzung der Außenhilfe der EU (2004-2009)
Schwerpunkte
37Besser...
- Seit März 2005 neue Direktion für die
Qualitätsbewertung - Orientierung an der
- Paris-Deklaration
- Accra Agenda
- Peer - Review
38Besser...
- Allgemeine und sektorale Budgethilfe
- Sektorale Programmförderung
- Ownership-Prinzip
39Schneller...
- Vor der Reform
- 55 der Mittel zentral vergeben
- Dezentralisierung
- Übertragung (teilweise) von Verantwortung auf 115
Delegationen
40Schneller...
- Der 10. EEF 2008 ? 23 der Gelder innerhalb von
6 Monaten vergeben
41Mehr...
- Fallbeispiel Bildung
- (EU Förderung)
- Jahr 2000 ? 10,57
- Jahr 2004 ? 6,43
- (Deutsche Förderung)
- Jahr 2000 ? 19
- Jahr 2004 ? 18
42Mehr...
- Fokus auf Armut ist problematisch