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Ein Unternehmen oder eine Unternehmung ist ein
spezieller Betriebstyp in marktwirtschaftlichen
Systemen. Konstitutive Merkmale des
Unternehmens sind das erwerbswirtschaftliche
Prinzip (Streben nach Gewinnmaximierung), das
Prinzip des Privateigentum und das
Autonomieprinzip (Selbstbestimmung des
Wirtschaftsplans). http//de.wikipedia.org/wik
i/Unternehmen
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Unternehmensrecht - Überblick Rechtsnormen, die
für eine unternehmerische Tätigkeit von Bedeutung
sind

• Vertragsrecht, insb. Kauf, Miete , Werk und
  AGB-Recht
• Gesellschaftsrecht
• Arbeitsrecht
• Handelsrecht
• Gewerberecht
• Bilanzrecht
• Finanzierungsrecht
• Kreditsicherungsrecht
• Transportrecht
• Wettbewerbsrecht
• Recht der öffentlichen Abgaben, insb. Steuerrecht
• Qualitätsmanagement (EMAS ISO 14001 FSC,PEFC)
• Vergaberecht für öffentliche Aufträge

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Tarifvertragsrecht
Kaufvertragsrecht
Arbeitsrecht
Int. Kaufvertragsrecht
Beispiel Holzernte und Holzverkauf
Unfall- versicherungsrecht
Werkvertragsrecht
AGB-Recht
Transport- recht
Umsatz- steuerrecht
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• Vertragsrecht

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Vertragsschluss

• Antrag (Angebot)
• Empfangsbedürftige WE, 145 BGB
• Bindungswirkung
• Freibleibend möglich
• Erlöschen durch
• - Widerruf
• - Ablehnung
• - Zeitablauf
• - Tod

• Annahme
• Empfangsbedürftige WE, 147 BGB
• Uneingeschränkte Zustimmung
• Modifizierte oder verspätete Annahme
• Schweigen (Ausnahme. Vereinbarung)

Übereinstimmung
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Schuldverhältnis
Rechtsverhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner
Vertrag

• Leistungspflichten
• Hauptpflichten
• Nebenpflichten
• Bestimmtheit

Einzel-, Dauerschuldverhältnis
Stück-, Gattungschuld
Hol-, Bring-, Schickschuld
Geld-, Zinsschuld
Art und Weise der Leistung
Leistungszeit
Teilleistung
Leistung durch Dritte
Leistungsverweigerung
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Leistungsstörungen
Unmöglichkeit Leistungserbringung ist nicht
mehr möglich
(Schuldner)-Verzug Leistungserbringung ist
noch möglich
Positive Vertragsverletzung Leistungsstörung,
die weder Unmöglichkeit noch Verzug ist

• Voraussetzungen
• Fälligkeit
• Mahnung oder Termin
• Verschulden
• 286 ff.

Rechtsfolgen

• Schlechtleistung
• Mangelfolgeschaden ein über das
  Erfüllungsinteresse hinausgehender Schaden ist
  entstanden
• Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht

Gegenleistungs pflicht 326 I
Schadensersatz statt Leistung 280 I 1

• Rechtsfolgen
• Erfüllungsanspruch
• Ersatz des Verzögerungs-
• schadens, 280I,II
• Verzugszinsen , 288
• Schadensersatz statt der Leistung
• 280 I ,III und 281 I 1
• Rücktritt, 323

Rücktritt 326 V, 323 326 IV,346
Sonderfall Unmöglichkeit bei Gattungsschuld
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• Sachmängelhaftung
• Sachkauf
• Gefahrenübergang

• Fehler
• Ist-Soll-Unterschied

Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft

• Haftungsausschluß
• Kenntnis
• VorbehaltloseAnnahme
• Vertragliche Vereinbarung
• Verjährung, 438

Rechte des Käufers

• Nach-
• erfüllung
• Beseitigung
• Lieferung einer
• mangelfreien
• Sache

Schadensersatz (statt der Leistung)
Rücktritt vom Vertrag
Kaufpreis- minderung
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• Sachmängelhaftung
• Sachkauf
• Gefahrenübergang

• Fehler
• Ist-Soll-Unterschied

• Haftungsausschluß
• Kenntnis
• Vertragliche Vereinbarung
• Verjährung, 438

Rechte des Käufers

• Nacherfüllung
• Beseitigung
• Lieferung einer mangelfreien Sache

ohne Erfolg
Schadensersatz (statt der Leistung)
Kaufpreis- minderung
Aufwendungsersatz
Rücktritt vom Vertrag
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Grundlagen des BGB
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lnhaltskontrolle von AGB 13 Klauselverbote des
309 BGB keine unbestimmten Rechtsbegriffe keine
Wertungsmöglichkeiten z.B. Kurzfristige
Preiserhöhungen Haftungssauschlüsse bei
Personenschäden 8 Klauselverbote des 308
BGB unbestimmte Rechtsbegriffe mit
Wertungsmöglichkeit im Einzelfall z.B.
Nachfristen für die Leistung Zugangsfiktion Gene
ralklausel des 307 BGB grundlegender
Wertungsmaßstab von "Treu und Glauben' z.B.
Freizeichnungsklauseln für Haftung wegen
Fahrlässigkeit.bei Nichtpersonenschäden bei
Verletzung von wesentlichen Pflichten eines
Vertrages
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Thema Die maßgeschneiderte Unternehmensform
Prüfpunkte Unternehmensform Für wen? Gewerbe Kaufmann Haftung Steuern Buchführung Publizität Kapital Image Gründung Verkauf und Rechtsnachfolge Wechsel der Rechtsform
Einzeluntern.
GbR
Gemeinschaft
Partnerschaft
OHG
KG

Klein-AG
GmbH
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Gesellschaftsvertrag
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(No Transcript)
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Vergleich Finanzierung - Leasing  Allgemeine
Daten Kauf eines Transportfahrzeuges für
Unternehmen KP 36.982 Euro (incl. Mwst.)  
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(No Transcript)
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Vergaberecht Das Vergaberecht enthält Regeln
über die Vergabe öffentlicher Aufträge durch
öffentliche Auftraggeber.