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Die World Trade Organisation (WTO)

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Die World Trade Organisation (WTO) Vorlauf, Entstehen, Arbeitsbereiche und Zukunftsperspektiven Gr ndung der WTO 1995 Inkrafttreten des WTO-Abkommens 1994 ... – PowerPoint PPT presentation

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Title: Die World Trade Organisation (WTO)


1
Die World Trade Organisation (WTO)
  • Vorlauf, Entstehen, Arbeitsbereiche und
    Zukunftsperspektiven

2
Gründung der WTO
  • 1995 Inkrafttreten des WTO-Abkommens
  • 1994 Unterzeichnung des Abkommens durch 111
    Staaten
  • 1993 Abschluss der Verhandlungen
  • 1990 geplanter Abschluss, der sich wegen eines
    Agrarstreits USA-EG verzögerte
  • 1986 Beginn der Verhandlungen im Rahmen der
    Uruguay-Runde

3
Vor der WTO GATT und ITO
  • Bilaterale oder begrenzte Abkommen im 19. und
    frühen 20. Jahrhundert
  • 1941 Atlantik-Charta
  • 1944 Konferenz von Bretton Woods
  • 1947 Konferenz von Lake Success Einrichtung des
    GATT, Überführung in die ITO (International Trade
    Organisation) vorgesehen
  • 1948 das GATT tritt durch ein Protokoll über die
    vorläufige Anwendung in Kraft
  • Bis 1956 scheitern alle Versuche, die ITO
    einzuführen, am Widerstand des US-Kongress

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Vor der WTO Frühphase
  • Ziel Zollsenkungen und Neubeitritte
  • Vier frühe Handelsrunden 1947 Genf-Runde, 1949
    Annecy-Runde, 1950/51 Torquay, 1955/56 zweite
    Genf-Runde
  • Gründungsmitglieder waren (u.a.) die USA,
    Großbritannien, Frankreich, Indien und China
  • Italien, BRD, Österreich und Japan traten im
    Laufe dieser Runden bei, China trat 1949 aus
  • 1956 hatte das GATT etwa 40 Mitglieder, darunter
    alle wichtigen Industriestaaten, aber fast keine
    kommunistischen Länder

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Vor der WTO Zwischenphase
  • Integration von Präferenzzonen (EWG,
    Commenwealth)
  • Weitere Handelsrunden
  • 1961-62 Dillon-Runde (in Genf)
  • 1964-67 Kennedy-Runde (in Genf)
  • 1973-79 Tokio-Runde
  • Weitere Zollsenkungen und Neubeitritte
  • Aber keine Ausdehnung (z.B. auf nichttarifäre
    Handelshemmnisse), Zerfledderung (GATT-Kodizes)
    und zunehmender Widerstand der Dritten Welt

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Vor der WTO Inhalte des GATT
  • Ökonomische Ziele
  • Erhöhung von Lebensstandard, Einkommen,
    Produktion, Handel
  • Sicherung von Vollbeschäftigung und effizienter
    Ressourcenverteilung
  • Grundprinzipien
  • Meistbegünstigung (aber Ausnahmen!)
  • Begrenzung der Schutzmaßnahmen auf Zölle
  • Fortschreitende Handelsliberalisierung
  • Lauterer Wettbewerb
  • Transparenz
  • Sonderbehandlung der Entwicklungsländer

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Vor der WTO Ãœbergangsphase
  • Ziele Uruguay-Runde (1986-90)
  • Förderung des Welthandel (Liberalisierung)
  • Stärkung des GATT Reaktionsfähigkeit und
    Durchsetzungsmöglichkeiten
  • Verbesserung der Kooperation von Handels-,
    Finanz- und Währungspolitik
  • Zweite Phase (1991-93)
  • Scheitern wegen zahlreicher Detailverhandlungen
    (u.a. Agrarstreit EG-USA)
  • 1991 erstmalig Plan der Gründung der WTO
  • 1993 Abschluss, 1994 Unterzeichnung

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WTO Grundsätzliches
  • 1995 mit 123 Mitgliedern in Kraft getreten (u.a.
    nicht Mitglieder waren Russland und China)
  • Derzeit 148 Mitglieder (seit 2001 auch China und
    Taiwan, nicht die meisten GUS-Staaten)
  • Zusammensetzung aus den multilateralen Abkommen
    GATT, GATS und TRIPS und plurilateralen Abkommen
  • GATT-Prinzipien und Prinzip der Konsensualität
  • Zweijährige Ministertreffen 1996 Singapur, 1998
    Genf, 1999 Seattle, 2001 Doha, 2003 Cancun

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WTO Wer fällt Entscheidungen
  • Ministerkonferenz aller Mitgliedsstaaten alle
    zwei Jahre mit Konsensualität
  • Allgemeiner Rat aller Mitgliedsstaaten für die
    laufenden Geschäfte, zugleich
  • Streitschlichtungsorgan
  • Organ zur Ãœberprüfung der Handelspolitiken
  • Räte für Warenhandel (GATT), Handel mit
    Dienstleistungen (GATS) und Intellektuelle
    Eigentumsrechte (TRIPS)
  • Zahlreiche Komitees und Arbeitsgruppen, vor allem
    das Trade Negotiations Committee
  • Sekretariat (GS Supachai Panitchpakdi)

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WTO Inhalte
  • GATT 1994 Warenhandel (u.a. Textilien)
  • GATS Handel mit Dienstleistungen (auch
    Niederlassungsfreiheit, zahlreiche Ausnahmen)
  • TRIPS Schutz geistigen Eigentums (u.a. Musik,
    Literatur, Medikamente)
  • Verfahren zur Streitbeilegung
  • TRIMS Handelsbezogene Investitionen
  • TPRM Ãœberprüfung nationaler Handelspolitiken
  • Besondere Beziehung zur EU
  • Streitobjekt Landwirtschaft
  • Plurilaterale Abkommen (u.a. Zivilluftfahrt)

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WTO Streitschlichtung
  • Zentrale Säule (laut WTO) des multilateralen
    Handelssystems
  • Einheitliche (!) Möglichkeit, Handelsstreitigkeite
    n auszutragen und Sanktionen zu verhängen
  • Zeitlich abgegrenztes Verfahren, jedenfalls liegt
    die Entscheidung innerhalb eines Jahres vor
  • Falls die Entscheidung nicht umgesetzt wird,
    folgen nötigenfalls Sanktionen in Form von
    Kompensationszahlungen oder verschiedenen
    Vergeltungsmaßnahmen
  • Priorität haben aber einvernehmliche Lösungen

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WTO Cancun, was nun?
  • Fünftes WTO-Ministertreffen vom 10. bis 14.9.2003
  • Hauptinhalt Vorantreiben der so genannten Doha
    Developement Agenda (Entwicklung durch weitere
    Handels- und Marktliberalisierungen und
    bevorzugte Behandlung von Entwicklungsländern)
  • Weitere Streitpunkte Investitionsabkommen
    (Forderung Industriestaaten) und Aufhebung von
    Beschränkungen in der Landwirtschaft und im
    Textilsektor (Forderung Entwicklungsländer)
  • Trotz Arbeitsgruppen und dem Einsatz von
    Moderatoren konnte keine Einigung erzielt
    werden
  • Nächster Schritt weitere Verhandlungen bis 15.
    Dezember
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