Die World Trade Organisation (WTO)

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Die World Trade Organisation (WTO)

• Vorlauf, Entstehen, Arbeitsbereiche und
  Zukunftsperspektiven

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Gründung der WTO

• 1995 Inkrafttreten des WTO-Abkommens
• 1994 Unterzeichnung des Abkommens durch 111
  Staaten
• 1993 Abschluss der Verhandlungen
• 1990 geplanter Abschluss, der sich wegen eines
  Agrarstreits USA-EG verzögerte
• 1986 Beginn der Verhandlungen im Rahmen der
  Uruguay-Runde

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Vor der WTO GATT und ITO

• Bilaterale oder begrenzte Abkommen im 19. und
  frühen 20. Jahrhundert
• 1941 Atlantik-Charta
• 1944 Konferenz von Bretton Woods
• 1947 Konferenz von Lake Success Einrichtung des
  GATT, Überführung in die ITO (International Trade
  Organisation) vorgesehen
• 1948 das GATT tritt durch ein Protokoll über die
  vorläufige Anwendung in Kraft
• Bis 1956 scheitern alle Versuche, die ITO
  einzuführen, am Widerstand des US-Kongress

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Vor der WTO Frühphase

• Ziel Zollsenkungen und Neubeitritte
• Vier frühe Handelsrunden 1947 Genf-Runde, 1949
  Annecy-Runde, 1950/51 Torquay, 1955/56 zweite
  Genf-Runde
• Gründungsmitglieder waren (u.a.) die USA,
  Großbritannien, Frankreich, Indien und China
• Italien, BRD, Österreich und Japan traten im
  Laufe dieser Runden bei, China trat 1949 aus
• 1956 hatte das GATT etwa 40 Mitglieder, darunter
  alle wichtigen Industriestaaten, aber fast keine
  kommunistischen Länder

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Vor der WTO Zwischenphase

• Integration von Präferenzzonen (EWG,
  Commenwealth)
• Weitere Handelsrunden
• 1961-62 Dillon-Runde (in Genf)
• 1964-67 Kennedy-Runde (in Genf)
• 1973-79 Tokio-Runde
• Weitere Zollsenkungen und Neubeitritte
• Aber keine Ausdehnung (z.B. auf nichttarifäre
  Handelshemmnisse), Zerfledderung (GATT-Kodizes)
  und zunehmender Widerstand der Dritten Welt

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Vor der WTO Inhalte des GATT

• Ökonomische Ziele
• Erhöhung von Lebensstandard, Einkommen,
  Produktion, Handel
• Sicherung von Vollbeschäftigung und effizienter
  Ressourcenverteilung
• Grundprinzipien
• Meistbegünstigung (aber Ausnahmen!)
• Begrenzung der Schutzmaßnahmen auf Zölle
• Fortschreitende Handelsliberalisierung
• Lauterer Wettbewerb
• Transparenz
• Sonderbehandlung der Entwicklungsländer

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Vor der WTO Übergangsphase

• Ziele Uruguay-Runde (1986-90)
• Förderung des Welthandel (Liberalisierung)
• Stärkung des GATT Reaktionsfähigkeit und
  Durchsetzungsmöglichkeiten
• Verbesserung der Kooperation von Handels-,
  Finanz- und Währungspolitik
• Zweite Phase (1991-93)
• Scheitern wegen zahlreicher Detailverhandlungen
  (u.a. Agrarstreit EG-USA)
• 1991 erstmalig Plan der Gründung der WTO
• 1993 Abschluss, 1994 Unterzeichnung

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WTO Grundsätzliches

• 1995 mit 123 Mitgliedern in Kraft getreten (u.a.
  nicht Mitglieder waren Russland und China)
• Derzeit 148 Mitglieder (seit 2001 auch China und
  Taiwan, nicht die meisten GUS-Staaten)
• Zusammensetzung aus den multilateralen Abkommen
  GATT, GATS und TRIPS und plurilateralen Abkommen
• GATT-Prinzipien und Prinzip der Konsensualität
• Zweijährige Ministertreffen 1996 Singapur, 1998
  Genf, 1999 Seattle, 2001 Doha, 2003 Cancun

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WTO Wer fällt Entscheidungen

• Ministerkonferenz aller Mitgliedsstaaten alle
  zwei Jahre mit Konsensualität
• Allgemeiner Rat aller Mitgliedsstaaten für die
  laufenden Geschäfte, zugleich
• Streitschlichtungsorgan
• Organ zur Überprüfung der Handelspolitiken
• Räte für Warenhandel (GATT), Handel mit
  Dienstleistungen (GATS) und Intellektuelle
  Eigentumsrechte (TRIPS)
• Zahlreiche Komitees und Arbeitsgruppen, vor allem
  das Trade Negotiations Committee
• Sekretariat (GS Supachai Panitchpakdi)

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WTO Inhalte

• GATT 1994 Warenhandel (u.a. Textilien)
• GATS Handel mit Dienstleistungen (auch
  Niederlassungsfreiheit, zahlreiche Ausnahmen)
• TRIPS Schutz geistigen Eigentums (u.a. Musik,
  Literatur, Medikamente)
• Verfahren zur Streitbeilegung
• TRIMS Handelsbezogene Investitionen
• TPRM Überprüfung nationaler Handelspolitiken
• Besondere Beziehung zur EU
• Streitobjekt Landwirtschaft
• Plurilaterale Abkommen (u.a. Zivilluftfahrt)

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WTO Streitschlichtung

• Zentrale Säule (laut WTO) des multilateralen
  Handelssystems
• Einheitliche (!) Möglichkeit, Handelsstreitigkeite
  n auszutragen und Sanktionen zu verhängen
• Zeitlich abgegrenztes Verfahren, jedenfalls liegt
  die Entscheidung innerhalb eines Jahres vor
• Falls die Entscheidung nicht umgesetzt wird,
  folgen nötigenfalls Sanktionen in Form von
  Kompensationszahlungen oder verschiedenen
  Vergeltungsmaßnahmen
• Priorität haben aber einvernehmliche Lösungen

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WTO Cancun, was nun?

• Fünftes WTO-Ministertreffen vom 10. bis 14.9.2003
• Hauptinhalt Vorantreiben der so genannten Doha
  Developement Agenda (Entwicklung durch weitere
  Handels- und Marktliberalisierungen und
  bevorzugte Behandlung von Entwicklungsländern)
• Weitere Streitpunkte Investitionsabkommen
  (Forderung Industriestaaten) und Aufhebung von
  Beschränkungen in der Landwirtschaft und im
  Textilsektor (Forderung Entwicklungsländer)
• Trotz Arbeitsgruppen und dem Einsatz von
  Moderatoren konnte keine Einigung erzielt
  werden
• Nächster Schritt weitere Verhandlungen bis 15.
  Dezember