Herzlich Willkommen in der Pr

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Konkretisierung der polizeilichen
Einsparverpflichtungen
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Ausgangssituation

• Einsparverpflichtung von 4,76 Millionen Euro /
• 151 Polizeivollzugsstellen zur
• Haushaltskonsolidierung auf Grund der Erhöhung
• der Wochenarbeitszeit auf 40 Stunden in 2003
• (Senatsbeschluss aus 2002)

sukzessive Umsetzung bis 2009 (gestreckte
Zeitschiene gemäß Senatsbeschluss)

• Prämissen Senator Udo Nagel
• keine Einschränkungen der Sicherheit für den
  Bürger
• Gewährleistung des Servicestandards für den Bürger

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Alternativen

• Personalreduzierung und Aufgabenverdichtung in
  Stabs- und Intendanzbereichen
• Auflösung von Dienststellen
• Gleichmäßige Personalreduzierung und
  Aufgabenverdichtung in den polizeilichen
  Kernbereichen (Prinzip Harke)
• Strukturelle Veränderung durch Zusammenlegung von
  Vollzugsdienststellen

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Bewertung

• In Stäben und Intendanzbereichen wurde
  Sparpotenzial weitgehend ausgeschöpft (Jesteburg
  I). Personalzuwachs gab es ab 2002 ausschließlich
  im unmittelbaren Vollzug
• Ersatzlose Auflösung von Dienststellen ohne
  Wegfall der Aufgaben geht nur zu Lasten von
  Sicherheit und Service
• Personalreduzierung ohne strukturelle
  Veränderungen geht nur zu Lasten von Sicherheit
  und Service dies wäre das gescheiterte
  Sparmodell der 90er Jahre
• Zusammenlegung von Vollzugsdienststellen ohne
  Sicherheitsdefizite nur möglich und effektiv,
  wenn Polizeikommissariate (PK) zusammengelegt
  werden

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Gesamtübersicht 151 Stellen
Zusammenlegung dieser Polizeikommissariate
84 Stellen

• Wegfall von Aufgaben, Maßnahmen ohne Außenwirkung
  50 Stellen
• Reduzierung Objektschutz britisches GK
• Zusammenlegung von zwei Verkehrsstaffeln
  
• Einzelmaßnahmen in Stabs- und Intendanzbereichen
• Organisationsanpassung im Bereich des LKA
• Aufgabe des WSP-Standortes (Außenstelle)
  Lauenburg

Noch nicht präzisiert 17 Stellen








151 Stellen
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Voraussetzungen PK-Zusammenlegung -1-
Kriterien Zusammenlegung von PK

• strukturelle und ereignisgeographische
  Vereinbarkeit der Gebiete

• große örtliche Nähe der bisherigen PK zueinander
  / Gewährleistung einer zügigen Einsatzwahrnehmung

• zentrale Lage der neuen PK, ggf. Einrichtung
  von Außenstellen

• bestehende Bedarfe für Umbau, Anbau oder
  Anmietung / Gebäude zu alt oder zu klein

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Voraussetzungen PK-Zusammenlegung -2-
Keine Personalreduzierung auf der Straße

• Beibehaltung der Polizeidichte

• Stärke der Dienstgruppen (Zahl der
  Funkstreifenwagen)
• Zahl der Zivilfahnder
• Stärke der Präsenzkräfte (Dienstgruppen Präsenz)
• Anzahl der Stadtteilpolizisten
• Anzahl der Verkehrslehrer

• Beibehaltung der Zahl kriminalpolizeilicher
  Ermittler

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Ergebnis PK-Zusammenlegung
Einsparpotential pro Zusammenlegung 25
Funktionen 1 Dienststellenleiter 4
Dienstgruppenleiter 1 Leiter Zentrale Aufgaben
4 Dienstgruppenleiter/Vertreter 1 Leiter
Kriminal- und Ermittlungsdienst (KED) 4
Wachhabende 2 Sachgebietsleiter KED 4
Wachhabende/Vertreter 1 Leiter Prävention und
Verkehr 3 Mitarbeiter (Zentrale
Aufgaben, Verkehrsangelegenheiten)
Für die Beibehaltung der Außenstellen PK 12 (4
Stellen) und PK 22 (12 Stellen) erforderlich 16
Stellen
Gesamteinsparpotential 84 Stellen
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Auswirkungen der Zusammenlegung von PK
Größere Personalkörper

• größere Schichtstärken

• größere Dienstgruppen Präsenz / größere Anzahl
  Zivilfahnder

• größere Kriminal- und Ermittlungsdienste

dadurch

• flexiblere Einsatzplanung und -gestaltung

• nachhaltigere Reaktion auf Brennpunkte

• bessere Bewältigung von Belastungsspitzen

aber auch

• im Einzelfall längere Wege für den Bürger zum PK

• erforderliche Umsetzung von Mitarbeitern im
  Einzelfall

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Zusammenlegung PK Teile des
Zuständigkeitsbereiches PK 22 werden
durch Anpassung der Gebietsgrenzen noch
anderen PK zugewiesen.
PK 33
PK 23
PK 32
PK 31
PK 17
PK 22
16
PK 21
11
PK 14
15
PK 12
2
1
3
PK 46
PK 45
10
11
PK Innenstadt Caffamacherreihe 4 Außenstellen
PK 12 (alt), Klingberg Rathaus, Große
Johannisstraße Strafjustiz, SievekingplatzLandung
sbrücken (Bedarfsaußenstelle)
PK Innenstadt
11
12
PK Innenstadt, Caffamacherreihe 4 Außenstellen
PK 12 (alt), Klingberg Rathaus, Große
Johannisstraße Strafjustiz, Sievekingplatz Landun
gsbrücken (Bedarfsaußenstelle)
Zuständigkeit HH-Altstadt, Neustadt, Klostertor,
Hafen-City Größe 5,55 km² Einwohner ca.
14.200 Planzahlen anhand aktueller
Daten Personal 255 Beamtinnen / Beamte und
Angestellte (nach Reduzierung um 21 Stellen)
Mitarbeiter/-innen (u.a.) Dienstgruppen
121 Dienstgruppe Präsenz
12 Zivilfahnder 14 Kriminalermittler 33 Sta
dtteilpolizisten 11   Funkstreifenwagen 5
12
13
PK 23
neue Außenstelle, bisher PK 22
Teile des Zuständigkeitsbereiches werden durch
Anpassung der Gebietsgrenzen PK 22 noch anderen
PK zugewiesen.
14
PK Eppendorf / Eimsbüttel, Troplowitzstraße
3 Außenstelle PK 22 (alt), Grundstraße 6
Zuständigkeit Eppendorf, Eimsbüttel,
Hoheluft-West und -Ost, Groß Borstel, Lokstedt,
Stellingen, Altona-Nord, Altona-Altstadt,
Bahrenfeld Teile des Zuständigkeitsbereiches
werden durch Anpassung der Gebietsgrenzen PK 22
noch anderen PK zugewiesen. Die nachfolgenden
Daten bilden eine vollständige Zusammenlegung PK
22 / PK 23 ab. Größe 18,52 km² Einwohner ca.
149.000 Planzahlen anhand aktueller
Daten Personal 239 Beamtinnen / Beamte und
Angestellte (nach Reduzierung um 13
Stellen) Mitarbeiter/-innen (u.a.) Dienstgruppen
110 Dienstgruppe Präsenz 12 Zivilfahnder
14 Kriminalermittler 35 Stadtteilpolizisten
19 Verkehrslehrer 3 Funkstreifenwagen
6
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PK Barmbek / Uhlenhorst Neubau oder Anmietung von
Büroflächen
PK Barmbek/ Uhlenhorst Neubau oder
Anmietung von Büroflächen
bisherige Standorte PK 31 und PK 32
symbolischer neuer, gemeinsamer Standort
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PK Barmbek/Uhlenhorst, Neubau oder Anmietung von
Büroflächen
Zuständigkeit Barmbek-Nord, Barmbek-Süd,
Uhlenhorst, Hohenfelde, Eilbek Größe 10,99
km² Einwohner ca. 102.000 Planzahlen anhand
aktueller Daten Personal 202 Beamtinnen /Beamte
und Angestellte (nach Reduzierung um 25
Stellen) Mitarbeiter/-innen (u.a.) Dienstgruppen
99 Dienstgruppe Präsenz 12 Zivilfahnder
12 Kriminalermittler 27 Stadtteilpolizisten
16 Verkehrslehrer 2 Funkstreifenwagen
6
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PK Harburg, Neubau oder Anmietung von Büroflächen
Senatsvorbesprechung am 17.01.2006
bisherige Standorte PK 45 und PK 46
symbolischer neuer, gemeinsamer Standort
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PK Harburg, Neubau oder Anmietung von Büroflächen
Zuständigkeit Harburg, Wilstorf, Heimfeld,
Rönneburg, Sinstorf, Eißendorf, Gut Moor,
Langenbek, Marmstorf, Neuland Größe 47,82
km² Einwohner ca. 117.700 Planzahlen anhand
aktueller Daten Personal 202 Beamtinnen /
Beamte und Angestellte (nach Reduzierung um 25
Stellen) Mitarbeiter/-innen (u.a.) Dienstgruppen
93 Dienstgruppe Präsenz 14 Zivilfahnder
14 Kriminalermittler 29 Stadtteilpolizisten
13 Verkehrslehrer 4 Funkstreifenwagen
5
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Fazit Senator Udo Nagel

• Ich stehe zu den Einsparverpflichtungen und
  übernehme dafür die volle Verantwortung
• Andere hier vorgestellte Möglichkeiten wurden
  geprüft, führen jedoch nicht zum Ziel
• Das Konzept ist fachlich vernünftig, die
  Zusammenlegungen sind sinnvoll
• Der Personalabbau erfolgt nicht auf der Straße,
  sondern in Administration und Leitung
• In Punkto Sicherheit wird es für die Hamburger
  Bürger keine Einschränkungen geben