Kraftfahrerbelehrung

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Kraftfahrerbelehrung

• Verkehrssonderrechte

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Rechtsgrundlagen

• Strafgesetzbuch
• Straßenverkehrsgesetz
• Straßenverkehrsordnung
• Sonderrechte
• Wegerecht
• Straßenverkehrszulassungsordnung
• Sonderrechte

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Sonderrechte

• Befreien unter bestimmten Voraussetzungen
  (Erfüllung hoheitlicher Aufgaben Dringlichkeit)
  einen bestimmten Personenkreis (befreite
  Organisation) von den entsprechenden
  Vorschriften Berücksichtigung der öffentlichen
  Sicherheit und Ordnung

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Befreiungen

• 35 Abs. 1 StVO befreit von den Vorschriften der
  StVO
• 70 Abs. 4 StVZO befreit von den Vorschriften
  der StVZO
• Befreiungen aus dem StVG (0,5 Promille- Gesetz
  Fahren ohne Fahrerlaubnis) bzw. dem StGB
  (Trunkenheitsfahrten) gibt es nicht!!!

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Befreite Organisationen

• Feuerwehr
• Polizei
• Bundesgrenzschutz
• Zoll
• Katastrophenschutz
• Technisches Hilfswerk
• Hilfsorganisationen
• Bundeswehr

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Hoheitliche Aufgabe

• Hoheitliche Aufgaben sind Aufgaben, die der
  Organisation durch den Gesetzgeber übertragen
  worden sind. Für die Feuerwehren sind dies die
  Aufgaben aus
• dem FSHG
• Dem Rettungsdienstgesetz
• Katastropehschutzgesetz

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Hoheitliche Aufgaben

• 1 FSHG weist den Feuerwehren die Aufgaben zu,
  Schadenfeuer zu bekämpfen sowie bei
  Unglücksfällen und öffentlichen Notständen Hilfe
  zu leisten.
• Dazu zählen auch
• Übungsfahrten
• Im Einzelfall auch Rückfahrt zum Standort

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Dringend geboten

• Nicht die zeitliche Dringlichkeit, sondern die
  Abweichung von der Vorschrift ist zwingend
  notwendig, wenn sonst die hoheitliche Aufgabe
• gar nicht / oder
• nicht rechtzeitig / oder
• nicht im erforderlichen Umfang
• erfüllt werden kann

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Öffentliche Sicherheit und Ordnung
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Privat- PKW?

• Keine Bindung an blauem Blinklicht/ Einsatzhorn
• Nutzung auch im Privat- PKW (Fahrrad, Motorrad
  usw.) möglich

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Merksatz 1

• Sicherheit vor Schnelligkeit

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Merksatz 2

• Der Fahrer eines Sonderrechtsfahrzeuges darf
  (fast) alles, so lange nichts passiert.

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Merksatz 3

• Lieber eine Sekunde später ankommen als gar nicht
• Durchschnittsgeschwindigkeit 50 km/h ca. 2
  Minuten 30 Sekunden für 2 km
• Durchschnittsgeschwindigkeit 70 km/h ca. 1
  Minute 45 Sekunden

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Merksatz 4

• Verantwortung Insbesondere im Feuerwehrfahrzeug
  ist der Fahrer nicht alleine

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Kraftfahrerbelehrung

• Wegerecht

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Blaues Blinklicht Einsatzhorn

• Verwendung nur, wenn höchste Eile geboten ist, um
• Menschenleben zu retten
• Schwere Gesundheitliche Schäden abzuwenden
• Gefahr für die öffentliche Sicherheit/ Ordnung
  abzuwenden
• Flüchtige Personen zu verfolgen
• Bedeutende Sachwerte zu erhalten
• Eine der Voraussetzungen reicht aus

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Blaues Blinklicht Einsatzhorn

• Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort
  freie Bahn zu schaffen

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Blaues Blinklicht alleine

• Warnung an Einsatzstellen
• Bei Einsatzfahrten
• Begleitung von Fahrzeugen und/oder geschlossenen
  Verbänden