Das politische System der USA

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Das politische System der USA
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Themen

• Merkmale der Präsidialdemokratie
• Das Wahlsystem in Amerika
• Politische Parteien in Amerika

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1. Merkmale der Präsidialdemokratie

• Gewaltenteilung Exekutive (Präsident)
• Judikative (Oberster Gerichtshof Supreme
  Court)
• Legislative (Kongress Repräsentantenhaus
  Senat)

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Rolle des Präsidenten

• Staatsoberhaupt
• schließt Verträge
• empfängt Abgeordnete
• ernennt Richter
• Regierungschef
• führt das Kabinett
• Oberbefehlshaber
• Zusammenarbeit mit dem Kongress
• ? Der amerikanische Präsident gilt als
  mächtigste Person der Welt

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Checks and Balances

• Kongress, Präsident und Supreme Court sollen
  einander kontrollieren und damit verhindern, dass
  eine der Institutionen mehr Macht gewinnt, als
  ihr durch die Verfassung zugesichert wird und
  damit das Machtgleichgewicht zerstört.

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Amtsenthebung des Präsidenten durch impeachment

• Eine Anklage wegen Amtsvergehen (englisch
  impeachment) ist ein in der Verfassung der
  Vereinigten Staaten (Artikel II, Abschnitt 4)
  vorgesehenes Verfahren zur Amtsenthebung des
  Präsidenten sowie anderer Amtsträger, zum
  Beispiel der Richter des Supreme Court, wenn
  diese des Landesverrats, der Bestechung oder
  anderer schwerer Verbrechen und Vergehen für
  schuldig befunden worden sind.
• Entscheidung über Einleitung des Verfahrens durch
  einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus
• Verschiedene Anhörungen
• Schuldspruch 2/3 Mehrheit im Senat notwendig

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Amtsenthebung des Präsidenten durch impeachment

• Bisher gab es nur 16 Anklagen wegen
  Amtsvergehens, davon drei gegen US-Präsidenten
• 1998 gegen Bill Clinton wegen Meineids und
  Behinderung der Justiz im Zuge der
  Lewinsky-Affäre.
• 1974 gegen Richard Nixon wegen der
  Watergate-Affäre. Nixon kam dem Abschluss des
  Verfahrens durch Rücktritt zuvor.
• 1868 gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der
  Rechte des Kongresses.

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Der Kongress

• Artikel I, Absatz 1 der US-amerikanischen
  Verfassung bestimmt
• Die "gesetzgebende Gewalt ruht im Kongress der
  Vereinigten Staaten, der aus
• einem Senat und einem Repräsentantenhaus
  besteht".
• Senat (2 Senator pro Staat)
• Repräsentantenhaus (abhängig von Einwohnerzahl
  des Staates)

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Der Supreme Court

• 1789 Judiciary Act Einführung des Supreme Court
• Der Supreme Court besteht aus neun Richterinnen
  und Richtern, die der Präsident auf Anraten und
  mit Zustimmung des Senats ernennt.

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2. Das Wahlsystem in Amerika

• Voraussetzungen
• Geburt in USA
• Mindestens 35 Jahre alt
• Muss mindestens seit 14 Jahren einen festen
  Wohnsitz in Amerika haben
• Wahl auf 4 Jahre, Wiederwahl einmal möglich
• Ablauf
• Vorwahl
• Wahltag
• Wahlmännerkollegium
• Vereidigung

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2. Das Wahlsystem in Amerika

• Vorwahl (primaries)
• Die einzelnen Parteien nominieren ihren
  Präsidentschaftskandidaten

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2. Das Wahlsystem in Amerika

• Wahltag
• am ersten Dienstag nach dem ersten Montag im
  November
• Wahl eines Wahlmännerkollegiums (538 Personen)
• winner-takes-all alle Wahlmänner kommen vom
  stimmenstärksten Wahlvorschlag
• 04.11.2008 Election Day Barack Obama gewinnt
  klar
• Barack Obama 365 vs 173 John McCain

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2. Das Wahlsystem in Amerika

• Wahlmännerkollegium (Electoral College)
• Geben ihre Stimme dem Kandidaten, der in ihrem
  Bundesstaat die meisten Stimmen erhalten hat
• ? Problem geheime Wahl

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2. Das Wahlsystem in Amerika

• Vereidigung (inauguration)
• Absolute Mehrheit notwendig (270 Stimmen)
• Verkündigung des Ergebnisses am 20. Januar
• Zeremonie in Washington

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3. Politische Parteien in Amerika

• Mehrparteiensystem
• Demokratische Partei
• Republikanische Partei
• Grüne Partei der Vereinigten Staaten
• Verfassungspartei
• Libertarian Party

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3. Politische Parteien in Amerika

• Demokratische Partei (Democratic Party)
• Gegründet von Thomas Jefferson
• B. Obama (44. amerikanischer Präsident)
• Weniger konservativ als Republikaner
• Fokus auf das Soziale im Land

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3. Politische Parteien in Amerika

• Republikanische Partei (Republican Party)
• George Bush (43. amerikanischer Präsident)
• Konservativer als Demokraten
• Nationalismus und Kapitalismus

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(No Transcript)
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(No Transcript)