Title: Herzlich Willkommen ! HS: Einf
1Herzlich Willkommen !HS Einführung in das
öffentliche Umweltmanagement (WS 04/05)Dr.
Corinna Fischer
- Umweltpolitik in Deutschland
- Bund, Länder und Kommunen
2Gliederung
- Geschichte der Umweltpolitik (I- II)
- Typen umweltpolitischer Strategien (I- II)
- Zentrale Umweltpolitikfelder der Bundesregierung
(I- II) - Resümee
- Zuständigkeiten
- Umweltpolitische Institutionen der Länder
- Zentrale Umweltpolitikfelder der Länder (I- II)
- Akteure der Landesumweltpolitik
- Kommunale Umweltpolitik
- Resümee
- Fazit und Ausblick (I- II)
3Geschichte der Umweltpolitik I (sozial- liberale
Koalition 1969- 1982)
- Mit der Implementation eines Sofortpro-gramms
(1970) erwarb die Umweltpolitik den Status eines
unabhängigen Politikfeldes - Top- down Ansatz
- Ordnungsrechtliche(r) Politikstil, Instrumente
- Deutschland gehörte nicht zu Pionierländern
4Geschichte der Umweltpolitik II(konservativ-
liberale Koalition 1982- 1998)
- Starke Ausweitung der umweltpolitischen
Kapazitäten führt zu internationalen
Spitzenreiterposition (1987- 1992) - Ausgeprägter Abwärtstrend nach 1994
- Deutschland in einigen Bereichen Vorreiter
(Klimaschutz) und in anderen Bereichen Nachzügler
(Umsetzung der Agenda 21)
5Typen umweltpolitischer Strategien I(Betrachtung
von zwei analytischen Dimensionen)
- 1. Ausmaß des politischen Wandels
- Hinsichtlich der Initiativen einer neuen
Regierung lassen sich moderater und radikaler
Politikwandel unterscheiden - 2. Internationale Position
- Vorreiter versus Nachzügler
6Typen umweltpolitischer Strategien II
- (In Anlehnung an Kern 2003, S. 5)
Internationale Position zum Zeitpunkt tº Art des Politikwandels zwischen tº und t¹ Radikaler Wandel Moderater Wandel Art des Politikwandels zwischen tº und t¹ Radikaler Wandel Moderater Wandel
Vorreiter 1. Vorangehen 3. In Führung bleiben
Nachzügler 2. Aufholen 4. Zurückbleiben
7Zentrale Umweltpolitikfelder der Bundesregierung
I (Klimaschutz)
- Deutschland erreicht (wahrscheinlich) Kyoto- Ziel
- Neue Koalitionsvereinbarung enthält Verpflichtung
zu einer weiteren Reduktion - In der Klimaschutzpolitik war Deutschland schon
vor 1998 aktiv - Deutschland bleibt in Führung
8Zentrale Umweltpolitikfelder der Bundes-regierung
II (Nachhaltigkeitsstrategie)
- Erste Schritte in Richtung nationaler
Nachhaltigkeitsstrategie - Strategie bietet keinen umfassenden Aktionsplan
für eine Nachhaltige Entwicklung - Nationale Nachhaltigkeitsstrategie lediglich
Ergebnis internationaler Verpflichtungen - Deutschland bleibt zurück
9Resümee
- Moderater Wandel
- Klimaschutzpolitik (In Führung bleiben)
- Nachhaltigkeitsstrategie (Zurückbleiben)
- In anderen Bereichen z.B. Atomausstieg
(Vorangehen) sowie bei der Ökosteuer (Aufholen)
gelang ein radikaler Politikwandel
10Zuständigkeiten
- Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des
Bundes internationaler Bereich - Konkurrierende Gesetzgebung (Bundesrecht bricht
Landesrecht) Abfallwirtschaft, Luft-reinhaltung,
Lärmbekämpfung u. Atomrecht - Rahmengesetzgebung Naturschutz,
Landschaftspflege und Wasserhaushalt
11Umweltpolitische Institutionen der Länder
- Bundesrat gestaltender Einfluss bei der
Gesetzgebung - Umweltministerkonferenzen von Bund und Ländern
wichtige Funktionen für die frühzeitige
Erörterung der Vorhaben des Bundes - Umweltministerien zentrale Funktion beim Vollzug
ordnungsrechtlicher Instrumente - Interministerielle Arbeitsgruppen dienen als
Katalysator integrativer Politikansätze
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13Zentrale Umweltpolitikfelder der Länder I
(Nachhaltigkeitsstrategie)
- 12 Bundesländer verfügen Bereits über
strategische Planungen oder haben Beschlüsse vor - Überwiegend qualitative Ziele
- Zunehmende Aktivitäten zugunsten quantifierter
Ziele und Entwicklung von Umwelt- und
Nachhaltigkeitsindikatoren
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15Zentrale Umweltpolitikfelder der Länder II
(Klimaschutz)
- Dominanter Steuerungsansatz ist die finanzielle
Förderung (wirtschaftliche Instrumente) - Bundesländer verfügen fast durchgängig über
Klimaschutzprogramm - Quantifizierte und befristete Ziele
16Akteure der Landesumweltpolitik
- Wirtschaft Verwaltungserleichterungen durch
freiwilliges Umweltmanagement nach EMAS II/ ISO
14001 - Bürger Intensives Mitwirken an lokalen Agenden
21 - Umwelt- und Naturschutzverbände Kommunizieren
umweltpolitischer Themen auf lokaler Ebene
17Umweltpolitik der Kommunen
- Institutionen Landesumweltämter und übernehmen
eine Servicefunktion für kommunale Agenda 21-
Prozesse - Zentrale Politikfelder Umsetzung von lokalen
Agenda 21- Prozessen, Klimaschutz - Zentrale Instrumente Bauleitpläne und
Landschaftspläne (planerische Instrumente) - gt Kommunen besitzen große umweltpolitische
Bedeutung
18Resümee
- Bundesländer verfügen über beträchtliche
Gestaltungsmöglichkeiten für integrative
langfristorientierte Politikansätze - Mehrheit der Bundesländer hat mit Umweltplänen
und Agenda 21- Programmen den Einstieg in
strategische Planungsprozesse gefunden - Erste Ansätze ressortübergreifender,
kontinuier-licher Bearbeitung von Umweltproblemen
19Fazit und Ausblick I
- Die Integration von Umweltzielen in
Verur-sachungsbereiche und in die entsprechenden
Politikressorts steht sowohl auf Bundes- als auch
auf Landesebene am Anfang - Am weitesten gediehen sind problem-bezogene
Planungen im Kontext von zielorientierten
Klimaschutzprogrammen - Keine integrierte Nachhaltigkeitsstrategie
20Fazit und Ausblick II
- Für die Lösung persistenter Umweltprobleme sollte
die Landespolitik stärker aktiviert werden - Zukünftiger Schwerpunkt der Bundespolitik liegt
bei der Stabilisierung initiierter Politiken - Deutschland besitzt in einigen Bereichen eine
internationale Spitzenposition und fungiert daher
als Katalysator für die Diffusion progressiver
Umweltpolitik
21Vielen Dank !
- Literatur
- Kern, K (2003) Die Umweltpolitik der rot- grünen
Koalition, Wirtschaftszentrum Berlin für
Sozialforschung - Jörgensen, Kirsten (2002) Ökologisch nachhaltige
Entwicklung im förderativen Staat - BMU (2002) Geschichte des BMU.
- Bundesregierung Umweltbericht 2002
- Koch, W. (1999) Grundlagen und Probleme der
Wirtschaftspolitik
22(No Transcript)