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Herzlich Willkommen ! HS: Einf

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Herzlich Willkommen ! HS: Einf hrung in das ffentliche Umweltmanagement (WS 04/05) Dr. Corinna Fischer Umweltpolitik in Deutschland Bund, L nder und Kommunen – PowerPoint PPT presentation

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Title: Herzlich Willkommen ! HS: Einf


1
Herzlich Willkommen !HS Einführung in das
öffentliche Umweltmanagement (WS 04/05)Dr.
Corinna Fischer
  • Umweltpolitik in Deutschland
  • Bund, Länder und Kommunen

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Gliederung
  • Geschichte der Umweltpolitik (I- II)
  • Typen umweltpolitischer Strategien (I- II)
  • Zentrale Umweltpolitikfelder der Bundesregierung
    (I- II)
  • Resümee
  • Zuständigkeiten
  • Umweltpolitische Institutionen der Länder
  • Zentrale Umweltpolitikfelder der Länder (I- II)
  • Akteure der Landesumweltpolitik
  • Kommunale Umweltpolitik
  • Resümee
  • Fazit und Ausblick (I- II)

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Geschichte der Umweltpolitik I (sozial- liberale
Koalition 1969- 1982)
  • Mit der Implementation eines Sofortpro-gramms
    (1970) erwarb die Umweltpolitik den Status eines
    unabhängigen Politikfeldes
  • Top- down Ansatz
  • Ordnungsrechtliche(r) Politikstil, Instrumente
  • Deutschland gehörte nicht zu Pionierländern

4
Geschichte der Umweltpolitik II(konservativ-
liberale Koalition 1982- 1998)
  • Starke Ausweitung der umweltpolitischen
    Kapazitäten führt zu internationalen
    Spitzenreiterposition (1987- 1992)
  • Ausgeprägter Abwärtstrend nach 1994
  • Deutschland in einigen Bereichen Vorreiter
    (Klimaschutz) und in anderen Bereichen Nachzügler
    (Umsetzung der Agenda 21)

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Typen umweltpolitischer Strategien I(Betrachtung
von zwei analytischen Dimensionen)
  • 1. Ausmaß des politischen Wandels
  • Hinsichtlich der Initiativen einer neuen
    Regierung lassen sich moderater und radikaler
    Politikwandel unterscheiden
  • 2. Internationale Position
  • Vorreiter versus Nachzügler

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Typen umweltpolitischer Strategien II
  • (In Anlehnung an Kern 2003, S. 5)

Internationale Position zum Zeitpunkt tº Art des Politikwandels zwischen tº und t¹ Radikaler Wandel Moderater Wandel Art des Politikwandels zwischen tº und t¹ Radikaler Wandel Moderater Wandel
Vorreiter 1. Vorangehen 3. In Führung bleiben
Nachzügler 2. Aufholen 4. Zurückbleiben
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Zentrale Umweltpolitikfelder der Bundesregierung
I (Klimaschutz)
  • Deutschland erreicht (wahrscheinlich) Kyoto- Ziel
  • Neue Koalitionsvereinbarung enthält Verpflichtung
    zu einer weiteren Reduktion
  • In der Klimaschutzpolitik war Deutschland schon
    vor 1998 aktiv
  • Deutschland bleibt in Führung

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Zentrale Umweltpolitikfelder der Bundes-regierung
II (Nachhaltigkeitsstrategie)
  • Erste Schritte in Richtung nationaler
    Nachhaltigkeitsstrategie
  • Strategie bietet keinen umfassenden Aktionsplan
    für eine Nachhaltige Entwicklung
  • Nationale Nachhaltigkeitsstrategie lediglich
    Ergebnis internationaler Verpflichtungen
  • Deutschland bleibt zurück

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Resümee
  • Moderater Wandel
  • Klimaschutzpolitik (In Führung bleiben)
  • Nachhaltigkeitsstrategie (Zurückbleiben)
  • In anderen Bereichen z.B. Atomausstieg
    (Vorangehen) sowie bei der Ökosteuer (Aufholen)
    gelang ein radikaler Politikwandel

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Zuständigkeiten
  • Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des
    Bundes internationaler Bereich
  • Konkurrierende Gesetzgebung (Bundesrecht bricht
    Landesrecht) Abfallwirtschaft, Luft-reinhaltung,
    Lärmbekämpfung u. Atomrecht
  • Rahmengesetzgebung Naturschutz,
    Landschaftspflege und Wasserhaushalt

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Umweltpolitische Institutionen der Länder
  • Bundesrat gestaltender Einfluss bei der
    Gesetzgebung
  • Umweltministerkonferenzen von Bund und Ländern
    wichtige Funktionen für die frühzeitige
    Erörterung der Vorhaben des Bundes
  • Umweltministerien zentrale Funktion beim Vollzug
    ordnungsrechtlicher Instrumente
  • Interministerielle Arbeitsgruppen dienen als
    Katalysator integrativer Politikansätze

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(No Transcript)
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Zentrale Umweltpolitikfelder der Länder I
(Nachhaltigkeitsstrategie)
  • 12 Bundesländer verfügen Bereits über
    strategische Planungen oder haben Beschlüsse vor
  • Überwiegend qualitative Ziele
  • Zunehmende Aktivitäten zugunsten quantifierter
    Ziele und Entwicklung von Umwelt- und
    Nachhaltigkeitsindikatoren

14
(No Transcript)
15
Zentrale Umweltpolitikfelder der Länder II
(Klimaschutz)
  • Dominanter Steuerungsansatz ist die finanzielle
    Förderung (wirtschaftliche Instrumente)
  • Bundesländer verfügen fast durchgängig über
    Klimaschutzprogramm
  • Quantifizierte und befristete Ziele

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Akteure der Landesumweltpolitik
  • Wirtschaft Verwaltungserleichterungen durch
    freiwilliges Umweltmanagement nach EMAS II/ ISO
    14001
  • Bürger Intensives Mitwirken an lokalen Agenden
    21
  • Umwelt- und Naturschutzverbände Kommunizieren
    umweltpolitischer Themen auf lokaler Ebene

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Umweltpolitik der Kommunen
  • Institutionen Landesumweltämter und übernehmen
    eine Servicefunktion für kommunale Agenda 21-
    Prozesse
  • Zentrale Politikfelder Umsetzung von lokalen
    Agenda 21- Prozessen, Klimaschutz
  • Zentrale Instrumente Bauleitpläne und
    Landschaftspläne (planerische Instrumente)
  • gt Kommunen besitzen große umweltpolitische
    Bedeutung

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Resümee
  • Bundesländer verfügen über beträchtliche
    Gestaltungsmöglichkeiten für integrative
    langfristorientierte Politikansätze
  • Mehrheit der Bundesländer hat mit Umweltplänen
    und Agenda 21- Programmen den Einstieg in
    strategische Planungsprozesse gefunden
  • Erste Ansätze ressortübergreifender,
    kontinuier-licher Bearbeitung von Umweltproblemen

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Fazit und Ausblick I
  • Die Integration von Umweltzielen in
    Verur-sachungsbereiche und in die entsprechenden
    Politikressorts steht sowohl auf Bundes- als auch
    auf Landesebene am Anfang
  • Am weitesten gediehen sind problem-bezogene
    Planungen im Kontext von zielorientierten
    Klimaschutzprogrammen
  • Keine integrierte Nachhaltigkeitsstrategie

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Fazit und Ausblick II
  • Für die Lösung persistenter Umweltprobleme sollte
    die Landespolitik stärker aktiviert werden
  • Zukünftiger Schwerpunkt der Bundespolitik liegt
    bei der Stabilisierung initiierter Politiken
  • Deutschland besitzt in einigen Bereichen eine
    internationale Spitzenposition und fungiert daher
    als Katalysator für die Diffusion progressiver
    Umweltpolitik

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Vielen Dank !
  • Literatur
  • Kern, K (2003) Die Umweltpolitik der rot- grünen
    Koalition, Wirtschaftszentrum Berlin für
    Sozialforschung
  • Jörgensen, Kirsten (2002) Ökologisch nachhaltige
    Entwicklung im förderativen Staat
  • BMU (2002) Geschichte des BMU.
  • Bundesregierung Umweltbericht 2002
  • Koch, W. (1999) Grundlagen und Probleme der
    Wirtschaftspolitik

22
(No Transcript)
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