PowerPoint-Pr

1
Zukunft des Tarifvertragssystems Im Spannungsfeld
zwischen betrieblichen Bündnissen und
Flächentarifverträgen Betriebspolitische
Offensive und Flächentarifvertrag Hartmut Schulz,
IG Metall-Bezirksleitung Küste
Carl-von-Ossietzky-Universität, Oldenburg 3.
November 2005
2
FlächenTV und betriebliche Interessenvertretung
unter Druck

• Allgemeine Bedingungen
• Anhaltende Massenarbeitslosigkeit
• Verteilungsverhältnisse verschlechtern sich,
  Lohnquote sinkt
• Veränderte Machtstrukturen, Großfusionen etc.
• Kleinbetriebsstrukturen
• Entwicklung Ostdeutschland,
• Fortschreitende Europäisierung, z.B.
  Osterweiterung
• Ökonomisierung aller Lebensbereiche
• Weiterentwicklung der Individualisierungsprozesse

3
FlächenTV und betriebliche Interessenvertretung
unter Druck

• Politik
• Politische Vorbereitung der Aushebelung der
  Tarifautonomie
• Zerschlagung des "Tarifkartells"
• Gleichsetzung von Gemeinwohl und
  Betriebswirtschaft
• 77. 3 Betriebsverfassung,
• Betriebliche Bündnisse Verschlechterungskompeten
  z ohne Streikrecht für Betriebsräte

4
FlächenTV und betriebliche Interessenvertretung
unter Druck

• AG Verbände
• Deregulierung auf allen Ebenen
• Öffnung der Tarifverträge
• Beschränkung der Mitbestimmung
• Rückgang der Verbandsbindung z.T. als eigenes
  strategisches Konzept angelegt (OT-Verbände)

5
Grundlagen der Betriebspolitischen Offensive (BPO)

• Beschluß der Bezirkskonferenz IG Metall Küste
  2005
• Erfahrungen mit betriebsnaher Tarifpolitik und
  betrieblichen ErgänzungsTV seit 1998
• Diverse Positionsbestimmungen im Rahmen der
  zentralen Debatte um Reform und Perspektiven des
  FlächenTV
• Erheblicher Einfluß durch Kooperation im europ
  Kontext mit dänischen und schwedischen
  Metall-gewerkschaften

6

• BPO

7
Betriebspolitische Offensive (BPO)
8
Strategische Ziele der BPO

• BPO

9
Allgemeine Debatte
Öffentlichkeit
"Tarifverträge behindern den Fortschritt"
Gesamtmetall
"Tarifverträge blockieren die Wettbewerbs-fähigkei
t der Betriebe"
Politik
"Tarifparteien sollen selbst regulieren sonst
greifen wir in die Tarifautonomie ein"
10
Prämissen einer Perspektive

• System der Tarifautonomie / FlächenTV
• Konsensgesellschaft Konfliktpartnerschaft
• Tarifvertragliche Regulierung statt Deregulierung
• Tarifliche / betriebliche Differenzierung auf der
  Basis des FlächenTV
• Tarifverträge müssen schützen
• Prinzip des Interessenausgleichs muß gewahrt sein
  
• z.B. Flexibilität/Souveränität
• Gestaltung durch Verfahren ermöglichen

11
Verbetrieblichung?
FlächenTV
unmittelbarer Anspruch für IG Metaller
Ergänzungs TV
unmittelbarer Anspruch für IG Metaller
Delegation von Regelungskompetenz an Betriebs-
parteien nicht notwendig, aber möglich
Betriebliche Bündnisse für Wettbewerbsfähigkeit
und Lohndumping gegen Tarifautonomie und
demokratische Grundrechte
TV können mit Betriebsvereinbarung und
Belegschaftsvotum außer Kraft gesetzt werden
12
FlächenTV entlasten
FlächenTV
Gemeinsame Interessen mobilisieren Stärke und
Duchsetzungsfähigkeit Bringen gute Ergebnisse
Ergänzungs TV
Entlasten den FlächenTV und nutzen die Stärke des
einzelnen Betriebes für gute Ergebnisse
betriebsindividuelle Interessen entwickeln keine
Stärke und Duchsetzungs-fähigkeit in der
Fläche Bringen nicht so gute Ergebnisse bzw es
müssen hohe Preise gezahlt werden
13
Instrumente
Sphäre Tarifvertrag Gewerkschaftl. Interessenvertr
etung
Sphäre Betriebsverfassung Gesetzliche
InteressenVertretung
Betriebs- Vereinbarung Delegation durch
TV Einigungs stelle
ErgänzungsTV ÄnderungsTV SanierungsTV HärtefallTV
Betriebs- Vereinbarung freiwillig 87
Einigungs stelle
14
Modelle
Flächen TV
ÄnderungsTV z.B. Änderung der 13
Quote oder Änderung der Durchschnitts- Berechnung
o.ä.
ErgänzungsTV z.B. Regelungen zu
Arbeitszeitkonten oder Ausweitung von
Mitbestimmungs- Rechten
Mischformen z.B. in Komplexen Themen (Gruppenarbei
t o.ä.) Sanierungs- oder Härtefallregelungen
15
Betriebsnahe Tarifpolitik...

• ...macht Neudefinition der Arbeitsteilung
  Tarifpolitik / Betriebspolitik nötig
• ...macht größere Betriebsnähe möglich
• ...erfordert altes und neues Gemeinsames
  abschließend im FlächenTV zu regeln
• ...unterschiedliches in ErgänzungsTV regeln

16
Betriebsnahe Tarifpolitik ist..

• ...eine Erweiterung gewerkschaftlicher
  Betriebspolitik
• ...ein zusätzliches gewerkschaftliches
  Gestaltungsfeld zwischen Flächentarifvertrag und
  Betriebsverfassung
• ...Beteiligung und Legitimation durch
  betriebliche Tarifkommission und IG
  Metall-Mitglieder
• ...ein weiteres Element solidarischer
  Tarifpolitik und ein Mittel zur Stärkung des
  Flächentarifvertrages

17
Ein ErgänzungsTV ist. . .

• ..eine tarifliche Vereinbarung, zwischen IG
  Metall und AG-Verband bzw Arbeitgeber,
• ..zur Ergänzung bestehender, im FlächenTV nicht
  abschließend geregelter Bereiche für einzelne
  Betriebe oder Branchen
• ..zur Gestaltung bisher nicht geregelter
  Sachverhalte

18
Themen betrieblicher ErgänzungsTV

• Arbeitszeitgestaltung
• Leistungsgestaltung
• Arbeitsorganisation
• Qualifizierung
• Ergebnisbeteiligung
• Interessenausgleich/Sozialplan
• BQG Ausstattung
• Standort- / Beschäftigungssicherung

19
Ablaufschema ErgänzungsTV
Mitgliederversammlung
Vertrauenskörper

• Vollmacht an
• Bevollmächtigte
• mit Auflagen
• Genehmigung von
• Forderungen
• Genehmigung des
• Abschlusses
• durch Bezirksleitung

• Antrag
• Scheitern
• Urabstimmung
• Streik
• über Bezirksleitung
• an Vorstand der
• IG Metall

Betriebliche Tarifkommission bilden
Verhdl Komm
Verhandlungsscenario
Ergebnis
20
Ablaufschema "Pforzheim"
Mitgliederversammlung
Vertrauenskörper
Betriebliche Tarifkommission
Votum Bezirksleitung Letzte Entscheidung
Vorstand der IG Metall
Ergebnis
21
(No Transcript)