PowerPoint-Pr

1
Einführung Kleines Schulbudget
Schulleiterdienstversammlung
November-Dezember 2010
2
Einführung des Kleinen Schulbudgets
Ziel ist es, das Konzept des Kleinen
Schulbudgets vorzustellen und die Schritte zu
dessen Umsetzung zu verdeutlichen.
Erster Einstieg in die Budgetverantwortung der
Schule
Durch Flexibilisierung der Bewirtschaftung von
Teilbudgets
mit schrittweisem Ausbau(der Umfänglichkeit des
Budgets)
auf freiwilliger Basis der Schule
unter administrativer und aufsichtlicher
Begleitung durch die Staatlichen Schulämter
ausgerichtet an den Prinzipien der
Zusammen-führung von Fach- und Finanzverantwortung
, der Dezentralisierung von Entscheidungskompetenz
en und der damit verbundenen Verpflichtung zur
Rechenschaftslegung
3
Bestandteile des Kleinen Schulbudgets
(Teilbudgets)
Land
59 Mio
1
x

Schule
4
Geplante Einführungszeitpunkte
5
Was bringt die Einführung des Kleinen
Schulbudgets einer Schule?
6
Was bedeutet das?
7
Was bedeutet das?
8
Bestandteile des Kleinen Schulbudgets
(Teilbudgets)
Land
59 Mio
1
x

Schule
8
9
Berechnung der Teilbudgets
Lernmittel Die Verteilung erfolgt - wie
bisher - anhand eines schulform- und
schulstufenbezogenen Pauschbetrags je
Schülerin/je Schüler.

• Verlässliche Schule (VSS)
• VSS-Mittel erhalten nur die Schulen, die auch
  bisher VSS-Mittel bewirtschaftet haben.
• Schulen bis zu einer Schulgröße von 10 Stellen
  sollen einen Sockelbetrag in Höhe von 2.500
  erhalten zzgl. ca. 379 pro Stelle
• Schulen ab 10 Stellen erhalten ca. 629 pro
  Stelle ohne Sockelbetrag.

10
Berechnung der Teilbudgets
IT-Vertretung Alle Schulen sollen ca. 113
pro Stelle erhalten.
Fortbildung Die Fortbildungsmittel werden
ihrer Höhe nach beibehalten alle Schulen
erhalten 40 pro Stelle.
11
Modellberechnung

• Vorstellung von vier ausgewählten Beispielen
  unterschiedlicher Schulgröße
• Eine kleine Grundschule mit weniger als 10
  Stellen (Sockel)
• Eine mittlere Realschule
• Ein großes Gymnasium
• Eine Berufliche Schule

12
Grundsätze für das Kleine Schulbudget

• Alle Schulen erhalten die Möglichkeit, auf
  freiwilliger Basis ein Schulbudget, bestehend aus
  Landesmitteln, zu bewirtschaften.
• Das Schulbudget wird nach einem einheitlichen
  Berechnungsmodus zentral für jede Schule
  berechnet.

• Es wird zu Beginn eines Kalenderjahres für ein
  Haushaltsjahr (nicht Schuljahr) berechnet und
  zugewiesen.
• Hierfür schließt der Mandantenleiter Schule über
  die Schulämter einen Kontrakt mit den
  Schulleitern/ Schulleiterinnen.
• Die Schulleitung hat damit eine transparente,
  verlässliche Gestaltungsbasis.

13
Kontrakt zum Kleinen Schulbudget
14
Kontrakt-prozess
Schule erhält Kontraktvorschlag und Anschreiben
von HKM
im Dez.
Schulkonferenz entscheidet sich nach Anhörung der
Gesamtkonferenz für Kleines Schulbudget
Schulkonferenz entscheidet sich nach Anhörung der
Gesamtkonferenz gegen Kleines Schulbudget
bis Mitte Feb.
Der Schulleiter unterzeichnet Kontraktvorschlag
(Dienstversammlung SSA)
bis Ende Feb.

1. Jede Schule erstellt nach 88 HSchG einen
   Haushaltsplan
2. Abstimmung in ihren Gremien
3. Übersendung an SSA (Hilfsmittel Excel-Planungs-
   und Überwachungshilfe)

bis Ende März.
Schule bewirtschaftet Kleines Schulbudget
Schule bewirtschaftet die ihr zugewiesenen
Teilbudgets
15
Allgemeine Regelungen zur Budgetüberwachung

• Innerhalb des Budgetrahmens entscheidet die
  Schule selbstständig über die Mittelverwendung.
• Sowohl der Schulleiter als auch der
  Schulfachliche Aufsichtsbeamte sind verpflichtet,
  sich monatlich einen Überblick über den
  Finanzstatus ihrer Schule(n) zu verschaffen
  (Holschuld).
• Neben dem Schulleiter ist auch der zuständige
  schulfachliche Aufsichtsbeamte (mit
  Unterstützung der Regionalcontroller) in der
  Verantwortung, dass eine Schule ihr Budget nicht
  überschreitet.

16
Budget-steuerungs-prozess
Ebene Schule
Ebene Schulamt
Budgetbewirtschaftung in alleiniger
Entscheidungsbefugnis (Buchungsbeleg)
Macht monatlichen Abgleich Budget/ Haushaltsplan
der Schule mit Finanzbericht
Erstellt Jahresprognose und macht monatlichen
einen Abgleich mit dem Finanzbericht

• Berichtspflicht
• 15.09.2010
• Jahresabschluss
• Instrument
• Excel-Planungs- und Überwachungshilfe

Bei potentieller Überziehungsgefahr informiert
schulfachliche Aufsichts-beamte den Schulleiter
und fordert zu Gegenmaßnahmen auf
Steuert im Falle von Abweichungen mittels
schulinterner Maßnahmen
Droht trotzdem Überziehungs-gefahr, informiert
Schulleiter den Schulfachlichen Aufsichtsbeamten
Der schulfachliche Aufsichtsbeamte ergreift
übergeordnete Maßnahmen
17
Übergeordnete Maßnahmen I

• Falls im Haushaltsvollzug Budgetüberschreitung
  droht
• Weisung an den Schulleiter, bestimmte Maßnahmen
  zu ergreifen.
• Ausschluss aus den Regularien für das Schulbudget
  (Rücknahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit
  und Rücklagenbildung) mit enger Überwachung durch
  den schulfachlichen Aufsichtsbeamten (z.B.
  Festlegung und Überwachung des Handlungsrahmens)
  unter Mitwirkung der Regionalcontroller
• Einwilligung des schulfachlichen
  Aufsichts-beamten vor jeder Bestellung

18
Übergeordnete Maßnahmen II

• Schulamtsebene
• Rückgriff auf SSA-Reserve ausschließlich zur
  Deckung außergewöhnlicher
• VSS-Mehrbedarfe (nach Nachweis, dass keine
  schulinterne Möglichkeiten
• mehr bestehen)
• Die Zuweisung/Genehmigung erfolgt grundsätzlich
  einzelfallbezogen.
• Voraussetzungen
• Vorlage eines umfassenden Vertretungskonzeptes
  beim SSA
• Mehrbedarf übersteigt das VSS-Budget der Schule
• um gt 10
• Mehrbedarf resultiert aus einer ungewöhnlich
• hohen Krankheitsquote (gt 5 )

18
19
Übergeordnete Maßnahmen III

• Landesebene
• Inanspruchnahme der Landesreserve (nach Nachweis,
  dass keine
• schulamtsinterne Möglichkeiten mehr bestehen)

20
Übergeordnete Maßnahmen IV

• Nach erfolgter Budgetüberschreitung (nach
  Abschluss des Haushaltsjahres)
• Abzug des Überschreitungsbetrages im Folgejahr
• Ausschluss aus dem Schulbudget
• Ggf. dienstrechtliche Maßnahmen

21
Fazit

• Das Kleine Schulbudget ist ein erster wichtiger
  Schritt auf dem Weg zur Selbstständigkeit von
  Schulen.
• Die Schule erhält damit transparente
  Gestaltungsmöglichkeiten, die sie
  eigenverantwortlich nutzen kann.
• Schulfachliche Aufsichtsbeamte konzentrieren sich
  in diesem Prozess auf die Aufsichtsrolle.
• Sie als Schulleiterinnen und Schulleiter helfen
  Ihren Schulen in deren weiterer Entwicklung zur
  Selbstständigkeit zum Wohle der Schülerinnen und
  Schüler!

22
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
23

• Fragen? Fragen?
• Fragen?
• Fragen?
• Fragen?
• Fragen?
• Fragen?
• Fragen? Fragen?