PowerPoint-Pr

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Die Nachbarschaft der Europäischen Union
Quelle Tassinari, F. (2005) Security and
Integration in the EU Neighbourhood The Case for
Regionalism, CEPS Working Document No. 226
2
Europäisierung als Konzept mit Anziehungskraft
Europeanization in the field of secessionist
conflict settlement and resolution should be
understood as a process which activated and
encouraged European Institutions, primarily by
the European Union , by linking the final outcome
of the conflict to a certain degree of
integration of the parties involved in it into
European structures. Quelle Coppieters, B et
al. (2005) Europeanization and Conflict
Resolution Case Studies from the European
Periphery, Journal in Ethnopolitics and Minority
Issues in Europe (JEMIE)
Balance zwischen Integration und Stabilisation
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Integration vs. Stabilisierung

• Stabilisierung als Bedingung für Integration?
  (Osterweiterungen Vollmitgliedschaft als golden
  carrot)
• Integrationsanreize als Bedingung für
  Stabilisierung? (Balkan)
• Stabilisierung ohne Integrationsanreize?
• Aufgrund mangelnden Aufnahmewillens und
  fähigkeit kann der Anreiz Vollmitgliedschaft in
  Zukunft kaum ein Instrument zur Stabilisierung
  sein, deswegen
• ? EUROPÄISCHE NACHBARSCHAFTSPOLITIK

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Die Europäische Nachbarschaftspolitik
Entstehung -  Bedürfnis der EU nach
Stabilisierung der Nachbarschaft nach der
Osterweiterung -  ENP als Versuch
Integrationsanreize für Stabilisierung zu setzen
? alledings jenseits der Vollmitgliedschaft in
der Union - ENP-Partner führen keine
Beitrittsverhandlungen mit der Union / ENP ist
auch nicht als Warteraum für zukünftige
Beitrittskandidaten gedacht - Einige ENP-Partner
sehen dies naturgemäß anders

• Grundlegende Dokumente
• European Neighbourhood Policy Strategy Paper,
  Mai 2004
• Neighbourhood A new framework for relations
  with our Southern and Eastern neighbours, März
  2003

5
Die Europäische Nachbarschaftspolitik

• Versuch ein möglichst universelles Instrumenten-
  und Maßnahmenpaket zu schnüren
• Allerdings ohne dabei regionale Spezifika zu
  übersehen
• Die ENP ist auch als bilaterale Ausweitung und
  Verbesserung des multilateralen Barcelona
  Prozesses gedacht, der nur äußerst bescheidene
  Erfolge vorweisen kann
• Umfassende Sichtweise Behandelt werden Fragen
  demokratischer Grundwerte, wirtschaftliche und
  soziale Belange

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Die Europäische Nachbarschaftspolitik
Geographische Reichweite
ENP-Partner
Beitrittsverhandlungen
Balkan
7
Die Europäische Nachbarschaftspolitik
-    Teilnehmer Algerien, Armenien,
Aserbaidschan, Ägypten, Georgien, Weißrussland,
Ukraine, Marokko, Moldawien, Syrien, Tunesien,
Israel, Libanon, Palästinensische
Autonomiegebiete, Jordanien, Libyen -    Teilneh
mer sollen einen sicheren Ring um die Union
bilden - Enorme Heterogenität der Teilnehmer ?
untergräbt die Wunschvorstellung einer
universellen und einheitlichen ENP
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Die Europäische Nachbarschaftspolitik
Instrumente und Prinzipien -   Hauptinstrument
sind die nationenspezifischen Aktionspläne. ?
mehrjährige Kooperationsprogramme die
unterschiedlichste Politiken betreffen -   Bereits
bestehende Abkommen bleiben zunächst erhalten,
bilden demnach die Grundlage für intensivere
Kooperationen -   Die wesentliche Änderung
gegenüber dem Barcelona-Prozess bildet die
verstärkte Konditionalität der EU-Kooperation und
Hilfe ? Evaluierung und konsequente Umsetzung
(jährliche Fortschrittsberichte -   Außerdem wird
verstärkt auf eine Kooperationsunterstützung
zwischen den einzelnen Teilnehmern gesetzt ?
Regionalisierung -   Koordination mit anderen
relevanten Organisationen (va. NATO, OSZE und
Europarat)
9
ENP und öffentliche Meinung
Quelle Eurobarometer Special Survey The
European Union and its neighbours, Oktober 2006.
Online http//ec.europa.eu/public_opinion/archive
s/ebs/ebs_259_sum_en.pdf
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ENP und öffentliche Meinung
Quelle Eurobarometer Special Survey The
European Union and its neighbours, Oktober 2006.
Online http//ec.europa.eu/public_opinion/archive
s/ebs/ebs_259_sum_en.pdf
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Die Europäische Nachbarschaftspolitik
Probleme und Widersprüchlichkeiten
-         - Gefahr eine Gruppe von Staaten als
Außenseiter festzulegen -         - Die EU
befindet sich häufig selbst im Interessenskonflikt
? Bsp Agrar- und Industriepolitik -         -
Gleiches gilt für den Umgang mit autoritären
Regimes ? stützt eine Kooperation letztendlich
undemokratische Regime? (Bsp. Weißrussland)
Andererseits kann eine Forcierung der
Demokratisierung bei aller Rhetorik auch durchaus
zu sicherheitspolitischer Instabilität führen -
Die ENP wird zudem durch das institutionelle
Arrangement der EU-Institutionen mit beschnitten
? Säulen- und organübergreifende Kongruenz der
Maßnahmen sind stark zu bezweifeln.